Vorlage - 2008/119  

a)      Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffern 3.1 bis 3.3 der Vorlage (siehe mit Schreiben vom 08.10.2008 übersandte Unterlagen). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt.

b)      Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2008 für die Produkte der Produktgruppe Schule, Kultur und Sport (Seiten 191 bis 232 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.

c)      Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, die Finanzplanung 2008 des Budgets der Produktgruppe Schule, Kultur und Sport in der vorgelegten Fassung (Seiten 233 und 234 des produktorientierten Budgethaushaltes), zu beschließen.

Stellenplan

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen zu den Ziffern 3.1 bis 3.3 der mit Schreiben vom 8.10.2008 übersandten Änderungen zum Stellenplan 2009 verwiesen.

Produktorientierter Budgethaushalt

Die Summe der ungedeckten Produktkosten (Seite 191) ist mit einer Summe von 26.280.700 € identisch mit dem Budget der Produktgruppe Schule, Kultur und Sport (Seite 232).

Der Produktorientierte Budgetplan der Produktgruppe Schule, Kultur und Sport ist insbesondere dadurch geprägt, dass aufgrund des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsen zum Haushaltsjahr 2008 eine Vielzahl neuer Produkte zu bilden war. Daraufhin sind in den bis 31.12.2007 gültigen Produktbeschreibungen (Seiten 223 bis 226) lediglich die Ergebnisse des Jahres 2007 ausgewiesen. Die ab 01.01.2008 gültigen Produkte (Seiten 195 bis 210, 213 bis 217 und 227 bis 230) weisen nur die Planwerte für 2008 und 2009 aus. In den Produkten, die auch vor dem 01.01.2008 vorhanden waren (Seite 193 und 194, 211 und 212 sowie 218 bis 221), sind die Planwerte 2008 und 2009 sowie das Ergebnis 2007 ausgewiesen. Weiterhin war im Jahre 2008 ein weiteres Produkt „Heimatpflege“ (Seite 222) einzurichten und nunmehr im Produktplan auszuweisen.

Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seiten 231 a und 331 b verwiesen.

Der Bedarf im Vermögenshaushalt des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport wird nicht verändert.

Finanzplanung

Die Finanzplanung erhält die derzeitigen Einschätzungen der zu erwartenden Einnahme- und Ausgabeveränderungen.

Kosten:

Durch Beschluss gemäß vorstehendem Beschlussvorschlag entstehen Kosten in Höhe von 26.280.700 Euro.

Finanzziel für den Finanzplanzeitraum bis 2011 (Fehlbedarfsreduzierung auf 50 Mio. Euro; Kreistagsbeschluss vom 05.03.2008, Vorlage-Nr. 33/2008):

Bei Festlegung des Finanzzieles wurde in der Produktgruppe Schule, Kultur und Sport von einem Budgetbedarf für 2009 in Höhe von 26.858.900 € ausgegangen. Durch die nunmehr vorgenommene Reduzierung des Budgets auf 26.280.700 € erleichtert sich das Erreichen des genannten Finanzzieles um den Differenzbetrag von 578.200 €: Hinzu kommen die Veränderungen aus der Finanzplanung für die Jahre 2010 und 2011, die um 514.100 € bzw. 579.300 € unter den Werten liegen, die bei Festlegung des Finanzzieles berücksichtigt wurden.