Vorlage - 2017/070
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a)
KTA Jürgen Rubin wird für die Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales bestimmt.
b)
KTA Bernd Jakubowski wird in die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig entsandt.
Der bei der Kreiswahl am 11.09.2016 im Wahlbereich II – Ilsede Hohenhameln – für die Alternative für Deutschland (AfD) über Listenwahl gewählte Herr Michael Ritter hat mit Schreiben vom 03.05.2017 sein Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Ersatzperson ist nach dem festgestellten Wahlergebnis Herr Jürgen Rubin. Mit Erklärung vom 15.05.2017 hat Herr Rubin das Mandat angenommen. Die Feststellung konnte gemäß § 44 Abs. 5 S. 2 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz durch die Kreiswahlleitung allein erfolgen, da Zweifel über die zu treffende Feststellung nicht bestanden.
Das bisher von Herrn Ritter im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales ausgeübte Mandat wird nach Information des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Herrn Oliver Westphal, von Herrn Rubin übernommen.
Den Sitz in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig übernimmt KTA Bernd Jakubowski.