Vorlage - 2008/080
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Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales nimmt vom Entwicklungsstand der Handlungsschwerpunkte im Fachbereich III Kenntnis.
Die für den Fachbereich III relevanten Handlungsschwerpunkte sind in der nachfolgenden Tabelle als Auszug aus der Zusammenfassung dargestellt. Die nachfolgenden Anlagen geben konkret Aufschluss über den Bearbeitungs- und/oder Entwicklungsstand.
Zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine
Umsetzung der 30 Handlungsschwerpunkte 2007/2008
gem. KT-Beschlüsse vom 25.04./05.12.2007
Bewertung
planmäßig umgesetzt teilweise umgesetzt nicht umgesetzt
Lfd. Nr. | Bezeichnung | zuständiger Fachdienst | Bewertung |
15 | Aufbau einer Gesundheitsberichterstattung für den Landkreis | Gesundheitsamt |
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18 | Ausbau und Verfeinerung der Instrumente Hilfeplankonferenzen und örtliche Pflegekonferenz sowie Vernetzung der jeweiligen Akteure zur Schöpfung von Synergien | Soziales Gesundheitsamt |
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19 | Aufbau eines gemeinwohlorientierten und öffentlich geförderten Arbeitsmarktes, ggf. als Pilotprojekt wie am Eixer See und im Job-Center (vor allem für Jugendliche). Durchführung themenspezifischer Fachkonferenzen | Arbeit |
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20 | Einstieg in das Integrationsmonitoring zur verbesserten Beobachtung der sozialen und beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten.
Umorganisation / Umbau des Fachdienstes bezüglich der Ausländerbetreuung
| Soziales
Soziales Ordnungswesen |
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Anlage 1
Fachdienst Gesundheitsamt
Mittelfristiges Entwicklungsziel:
Gesundheitsförderung sowie Förderung des Gesundheitsbewusstseins und Gesundheitsvorsorge | |
Handlungsschwerpunkt: Aufbau einer Gesundheitsberichterstattung für den Landkreis Peine
| Bewertung:
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Sachdarstellung: Berichte des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes mit entsprechenden Auswertungen und Handlungsempfehlungen werden jährlich vorgelegt. Gesundheitsrelevante Datenerhebung für 2007 der anderen Bereiche ist abgeschlossen. Recherchen zu amtlichen Statistiken sind teilweise erfolgt, müssen teilweise noch erhoben werden. Zusammenstellung des Berichtes ist in Bearbeitung. Fertigstellung bis 30.09.2008 vorgesehen. Gesonderte Datenerhebung zu Gesundheitsrisiken, Gesundheitszustand und Gesundheitsverhalten der Bevölkerung unter geschlechtsspezifischen Aspekten für 2008 ist in Arbeit.
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Produktorientierte Budgetauswirkung: 520 Arbeitsstunden in 2007 verschiedener Mitarbeiter/innen 147 Arbeitsstunden bis 30.04.2008 verschiedener Mitarbeiter/innen
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Anlage 2
Fachdienst Soziales/Fachdienst Gesundheitsamt
Mittelfristiges Entwicklungsziel: Optimieren des Systems der einzelfallgerechten, passgenauen und präventiv angelegten Hilfen zur Chancenverbesserung für Menschen in sozialen, familiären, seelischen oder anderen Bereichen, die von Benachteiligung bzw. Ausgrenzung betroffen sind. | |
Handlungsschwerpunkt: Ausbau und Verfeinerung der Instrumente Hilfeplankonferenzen und örtliche Pflegekonferenz sowie Vernetzung der jeweiligen Akteure zur Schöpfung von Synergien. | Bewertung: |
Sachdarstellung: Im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist das Instrument der Hilfeplankonferenz für die Gruppe der seelisch behinderten Menschen bereits Standard. Für den Umgang mit Anträgen von Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen ist zwischen den Fachdiensten Soziales und Gesundheitsamt abgestimmt worden, in welchen Fallgruppen eine Hilfeplankonferenz die Prozess- und/oder Ergebnisqualität voraussichtlich verbessern kann. Für diese Fallgruppen wird die Hilfeplankonferenz als Standardverfahren zum 1. Juli 2008 eingeführt.
Die örtliche Pflegekonferenz hat ihre Arbeit aufgenommen. Aus insgesamt vier interdisziplinär besetzten Arbeitsgruppen zu den Themen Sterbebegleitung, Qualität, Überleitungsmanagement und Bedarfserhebung werden der Vollversammlung der Pflegekonferenz voraussichtlich im November 2008 Ergebnisse präsentiert.
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Produktorientierte Budgetauswirkung: Die Evaluation bezüglich der Hilfeplankonferenzen läuft und lässt neben positiven Auswirkungen auf die Prozess- und Ergebnisqualität auch erkennen, dass es insgesamt auch zu kurzfristigen Einsparungen kommt. Dies gilt zumindest für die Hilfeplankonferenzen für seelisch behinderte Menschen. Die Verbesserung der Ergebnisqualität wird auch langfristig zu einer - allerdings nicht seriös messbaren - Vermeidung von Ausgaben führen, denn sowohl ein „zu viel“ als auch ein „zu wenig“ an Hilfe kann durch die Hilfeplankonferenzen eher vermieden werden. Das Verfahren ermöglicht also sehr viel passgenauere Hilfen. Wer aber passgenauere Hilfen erhält, wird voraussichtlich langfristig weniger Hilfe benötigen, als jemand, der kurzfristig eine nicht passgenaue Hilfe erhält.
Bezüglich der örtlichen Pflegekonferenz gibt es zurzeit noch keine produktorientierte Budgetauswirkung.
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Anlage 3
Fachdienst: Arbeit
Mittelfristiges Entwicklungsziel: Optimierung eines Systems der einzelfallgerechten, passgenauen und präventiv angelegten Hilfen zu Chancenverbesserung für Menschen in sozialen, familiären, seelischen oder anderen Bereichen, die von Benachteiligung bzw. Ausgrenzung betroffen sind; nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt und Förderung neuer Ausbildungs- und Arbeitsplätze
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Handlungsschwerpunkt: Aufbau eines gemeinwohlorientierten und öffentlich geförderten Arbeitsmarktes, ggf. als Pilotprojekt wie am Eixer See und im Job- Center (vor allem für Jugendliche). Durchführung themenspezifischer Fachkonferenzen.
| Bewertung:
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Sachdarstellung:
Angesichts der allgemein bekannten Herausforderungen für Wirtschaft und Gesellschaft am Arbeitsmarkt kommt der Entwicklung adäquater Arbeitsmarkt- sowie sozialintegrativer Leistungen eine besondere Bedeutung zu. Besondere Akzente werden im LK Peine in der Betreuung Einzelner, vor allem junger Menschen unter 25 Jahren, gesetzt. Für Menschen mit keiner, nur einer geringen Erwerbsbiografie oder Vermittlungshemmnissen werden - ergänzend zu der grundsätzlich kommunalen Aufgabe "Sozialer Arbeitsmarkt"- kontinuierlich Perspektiven entwickelt mittels spezieller Instrumente im Rahmen eines "öffentlich geförderten" Arbeitsmarktes. Über eine Ausweitung des öffentlich geförderten Arbeitsmarktes mit kommunalen Mitteln soll mit der Politik im Herbst mit Blick aufdas Haushaltsjahr 2009 gesprochen werden. Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, werden Arbeitsgelegenheiten gemäß § 16.Abs. 3 SGB II angeboten. Es besteht die Möglichkeit, diese Arbeitsgelegenheiten sowohl als sozialversicherungspflichtige Tätigkeit in der Entgeltvariante oder in einem Sozialrechtsverhältnis gegen Mehraufwandsentschädigung anzubieten. Der Ausbau eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes wurde seit 2007 systematisch weiter entwickelt durch eine Erweiterung der im öffentlichen Interesse liegenden zusätzlichen Arbeiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE/ € 1,00- Job) von ca. 200 Plätzen auf ca. 250 Plätze. Es hat sich gezeigt, dass mittels dieses Instrumentes eine persönliche und soziale Stabilisierung der Kundinnen/ Kunden erreicht wird. Eine Erweiterung des Instruments der Entgeltvarianten wurde zu Gunsten des neuen Instruments §16 a nicht vorgenommen, da der Gesetzgeber mit diesem neuen Instrument eine langfristige, u.U. bis zum Ende der Erwerbstätigkeit andauernde Perspektive für Menschen mit besonderen Vermittlungs-hemnissen ermöglicht. Eine spezielle Fachkraft berät den in Frage kommenden Personenkreis. In Planung befindet sich zwecks Umsetzung in 2008 eine gezielte Kampagne für Arbeitgeber.
Hinsichtlich der weiteren Förderung Eixer See sowie Fan - Shop (Handlungsschwerpunkt: Jugend-Job- Center) wurde seitens des BMAS Ende 2007 verdeutlicht, dass die „Sonstigen weiteren Leistungen“ gem. § 16.Abs. 2 SGB II keine Rechtgrundlage für Maßnahmen und Projekte zur Berufsvorbereitung darstellen. Im Projekt "Eixer See" werden angesichts dessen am Juli 2008 verschiedene einzelne Qualifizierungsprojekte im Verbund mit im öffentlichen Interesse stehenden zusätzlichen Arbeiten mit Mehraufwandsentschädigung umgesetzt, um das Konzept in wesentlichen Bestandteilen zu erhalten. Die Maßnahme Fan- Shop endet zum 30.Juni 2008. Mittels verschiedener, vernetzter Einsatzbereiche sollen Perspektiven auf Basis der genannten Instrumenten für junge Menschen ermöglicht werden, um die Integration in den Arbeits- und / oder Ausbildungsmarkt zu ermöglichen.
Auf Beschlusslage des AFAS wurden zwei themenspezifische Arbeitsmarktsmarktkonferenzen durchgeführt mit dem Ziel, Handlungsrichtlinien für die weitere Arbeit/ Zusammenarbeit im LK Peine zu entwickeln und die gewonnen Erkenntnisse in die tägliche Arbeit einfließen zu lassen. Thematisch wurde sich einerseits befaßt mit der Auseinandersetzung zum § 16.a. und den Chancen eines "Sozialen Arbeitsmarktes" sowie andereseits mit der demografischen Entwicklung im Kontext zum Arbeitsmarkt für Menschen ab 50 Jahre.
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Produktorientierte Budgetauswirkung:
Die Ausgaben für die verschiedenen Projekte und Instrumente ( MAE, § 16a, Entgeltvariante) werden seitens des Bundes im Bereich der Eingliederung erstattet. Die Gesamtkosten zur Durchführung der bisherigen Arbeitsmarktkonferenzen in Höhe von ca. € 2100, 00 werden zu 87,4 % seitens des Bundes über den Verwaltungshaushalt finanziert- allerdings ist eine Anerkennung der Kosten noch nicht bestätigt.
Das Finanzziel des Landkreises Peine, bis 2011 eine Fehlbedarfsfinanzierung auf 50 Mio. Euro zu erreichen (Kreistagsbeschluss vom 05. März 2008) ist durch die Umsetzung der Handlungsschwerpunkte nicht gefährdet.
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Anlage 4
Fachdienst Soziales
Mittelfristiges Entwicklungsziel: Optimieren des Systems der einzelfallgerechten, passgenauen und präventiv angelegten Hilfen zur Chancenverbesserung für Menschen in sozialen, familiären, seelischen oder anderen Bereichen, die von Benachteiligung bzw. Ausgrenzung betroffen sind; nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt und Förderung neuer Ausbildungs- und Arbeitsplätze
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Handlungsschwerpunkt: Einstieg in das Integrationsmonitoring zur verbesserten Beobachtung der sozialen und beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten
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Sachdarstellung: Zwecks Verbesserung des eingesetzten Instrumentariums und zur Verbesserung der Messbarkeit kommunaler Integrationskonzepte soll ein Integrationsmonitoring aufgebaut werden. Dazu sind entsprechende Zeitreihen aufzubauen. Derzeit werden die Daten erhoben und eine entsprechende Datensammlung angelegt.
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Produktorientierte Budgetauswirkung: Bislang musste lediglich Arbeitszeit aufgebracht werden. Weitere Auswirkungen auf das produktorientierte Budget werden derzeit nicht gesehen.
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