Vorlage - 2016/180  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 32 und 33, Ziffer 1.8 und 1.9) und dem Doppischen Produkthaushalt 2017 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 131 bis 165), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2015.

Neben dem Rechnungsergebnis 2015, den Planansätzen 2016 und den Daten des Planjahres 2017 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2018 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2019 und 2020 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2018 bis 2020 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 55 bis 57 - betroffen.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 405) gesondert aufgeführt.

Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 1,2 Mio. € sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2017 - 2020 aufgeführt (Seite 401).

Zusätzliche Erläuterungen:

Am Standort der IGS Lengede sollen in 2017 gleichzeitig zwei Fachunterrichtsräume (FUR) im naturwissenschaftlichen Bereich sowie ein Vorbereitungsraum saniert werden. Grundsätzlich ist angedacht immer nur einen FUR an einem Standort zu sanieren. Da beide FUR mit dem Vorbereitungsraum eng miteinander verbunden sind und die Sanierung nur eines Raumes wirtschaftlich ungünstig wäre, wurde die Sanierung beider Räume gleichzeitig eingeplant.

Die Kosten für die Schülerunfallversicherung werden erneut deutlich steigen. Die grundsätzlich eingeplante Kostensteigerung reicht hierfür nicht aus, daher wurde der Betrag darüber hinaus angepasst.