Vorlage - 2016/118  

Der Landkreis Peine erfüllt für seine Einwohnerinnen und Einwohner vielfältige Aufgaben, vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge. Dieses wird nicht nur von den Fachdiensten der Kreisverwaltung erledigt, sondern auch durch selbständig handelnde Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts.

Der Beteiligungsbericht informiert über die wirtschaftlichen Aktivitäten des Landkreises Peine. Der Beteiligungsbericht ist dem jährlichen Haushalt beizufügen. Er wird jedoch nur unzureichend zur Kenntnis genommen und enthält darüber hinaus im Wesentlichen nur Daten der Jahresabschlüsse des Vorjahres.

Erstmalig wurde nun ein Beteiligungs- und Lagebericht erstellt, der nicht nur die Jahresabschlüsse des Vorjahres enthält, sondern auch aktuelle Entwicklungen aufzeigt. Inhaltlich geht er über die gesetzlichen Forderungen weit hinaus. Er zeigt auf, in welchen Bereichen und mit welchen Ergebnissen sich die Unternehmen und Einrichtungen engagieren. Er gibt auch einen Überblick über die Unternehmen und Einrichtungen, an denen der Landkreis Peine beteiligt ist.

Gleichzeitig wird damit Transparenz geschaffen. Der Bericht ist u.a. die Grundlage für Diskussionen und Beschlüsse der politischen Gremien.

Dieser Beteiligungs- und Lagebericht soll künftig einmal im Jahr erstellt und in den politischen Gremien vorgestellt werden. Ziel ist es, den Beteiligungs- und Lagebericht immer auf dem neuesten Stand zu halten. In verkürzter Form wird der Bericht dann dem Haushalt 2017 beigefügt werden.

Das Wirtschaftsjahr 2015 ist Schwerpunkt des vorliegenden Beteiligungs- und Lageberichtes, der auch das Vorjahr abbildet. Sofern aktuelle Informationen und geschäftliche Ereignisse von besonderer Bedeutung vorliegen, sind auch diese enthalten. Im Bericht sind die wesentlichen Zahlen dargestellt. Hinzu kommen Informationen über den Unternehmenszweck, wirtschaftliche Daten, die Besetzung der Organe und Auswirkungen auf den Kreishaushalt. Die Auszüge aus den Lageberichten betrachten die kommenden Wirtschaftsjahre.

Neben den eigentlichen Beteiligungen enthält der Bericht auch Informationen über die wesentlichen Mitgliedschaften (Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover, Metropolregion). Auch wenn es sich nicht um eine Beteiligung handelt, wurde der Zweckverband Großraum Braunschweig mit seinen wichtigen Aufgaben ÖPNV und Regionalplanung in den Bericht aufgenommen, ebenso die Kreissparkasse Peine, deren Träger der Landkreis ist. Abschließend sind die Mitgliedschaften des Landkreises in Verbänden, Vereinen und Arbeitskreisen dargestellt. Damit wird aufgezeigt, wie vielfältig die Kreisverwaltung agiert und wie sie vernetzt ist.

Im Jahre 2015 sind zwei weitere Beteiligungen hinzugekommen. Zum einen ist der Landkreis Peine der Hannoverschen Informationstechnologien AöR (HannIT) beigetreten. Zum anderen wurde die Klimaschutzagentur Hildesheim-Peine gGmbH gegründet.