Sachdarstellung:

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Bericht über den Stand der Produkte

Für das Haushaltsjahr 2015 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2015 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.098.900 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 180.614 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 3.279.514 € zu verzeichnen ist.

Durch eine weitgehende Rückerstattung der in den Jahren 2013 bis 2015 gezahlten VBL-Sanierungsgelder hat sich ein positiver Einmaleffekt für das Jahresergebnis ergeben. Allerdings ist die Betroffenheit der einzelnen Produkte je nach Anteil der Tarifbeschäftigten an den Personalkosten sehr unterschiedlich.

Nachstehend wird auf wesentliche Abweichungen zwischen Planung und Jahresergebnis für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Fachbereichsleitung II eingegangen.

Eine Budgetüberschreitung von rd. 19.000 € ergibt sich im Produkt „Fachbereichsleitung II“. Grund hierfür ist der nicht im Haushalt veranschlagte Zuschuss für die Klimaschutzagentur und höhere Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen. Durch die Auflösung einer nicht benötigten Rückstellung des Projektes ,,Energiesparen in Schulen" wird der Mehraufwand größtenteils neutralisiert.

Im Fachdienst „Umwelt“ ergibt sich eine Unterschreitung des Planbudgets um rund 91.000 €. Im Produkt „Landschaftsschutz“ ergibt sich aufgrund nicht veranschlagter Erstattungen vom Land für Aufgaben des übertragenden Wirkungskreises eine Budgetverbesserung von rd. 49.000 €. Das Produkt „Schutz des Bodens“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 77.000 € ab. Grund sind geringere Aufwendungen für die Gefährdungsabschätzung von Altlasten als veranschlagt. Das Produkt „Immissionsschutz“ schließt mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 32.000 € ab. Grund hierfür sind höhere Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen. Die definierten operationalen Produktziele wurden zum Jahresende überwiegend erreicht.

Im Fachdienst „Veterinärwesen“ ist eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 31.000 € eingetreten. Grund hierfür sind höhere Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen.

Die definierten operationalen Produktziele wurden zum Jahresende überwiegend erreicht.

Im Produkt „Verbraucherschutz“ ist es auch im Jahr 2015 zu Defiziten in der Überwachungstätigkeit im Lebensmittel- und Tierarzneimittelbereich gekommen. Ursächlich sind Vakanzen  im Bereich des Lebensmittelkontrolldienstes und ein Wechsel Ende 2014 in der Sachgebietsleitung zu nennen. Durch Umstrukturierung des Bereiches und Besetzung aller Planstellen nach Ausbildungsabschluss einer Kontrolleurin und weiterer Korrektur des Kontrollsolls nach unten aufgrund einer aktuellen Risikoanalyse ist im kommenden Jahr ein höherer Zielerreichungsgrad zu erwarten.