Vorlage - 2015/174  

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2016 für das Jugendamt des Landkreises Peine (Seiten 289 bis 328) zuzustimmen.

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten, wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2014.

Neben dem Rechnungsergebnis 2014, den Planansätzen 2015 und den Daten des Planjahres 2016 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2017 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2018 und 2019 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2017 bis 2019 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 03 für den Fachbereich 3 befindet sich auf den Seiten 221 bis 223.

Haushaltsplan Fachdienst Jugendamt

Die Produktsystematik ändert sich gegenüber 2015 dahingehend, dass das Produkt 311910 „Verwaltung der Sozialhilfe-Unterhaltssicherung in 2016 nicht mehr bedient wird. Diese Aufgabe wird ab 01.11.2015 direkt von der Bundesverwaltung wahrgenommen.

Bei den Leistungsmengen wurde die Darstellung der Fallzahlen vereinheitlicht. Alle Zahlen stellen jetzt anschaulich den Monatsdurchschnitt dar.

Im Ergebnishaushalt steigt das Gesamtbudget im Vergleich zum Vorjahr von 17,2 Mio. € auf 20,2 Mio. €. Diese Verschlechterung um 3 Mio. € ist hauptsächlich den steigenden Transferaufwendungen für die stationäre Unterbringung in den Bereichen "Hilfe zur Erziehung" und "Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche" sowie den erhöhten Abschreibungen bei den Unterhaltsvorschussleistungen geschuldet.

In den Bereichen Hilfe zur Erziehung und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche werden die einzelnen Fälle aufgrund multipler Problemlagen der jungen Menschen seit Jahren immer umfangreicher und teurer. Hinzu kommen Zusatzkosten durch Bewilligung von Schulbegleitungen im Rahmen der Inklusion.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage gesondert aufgeführt.

Die im Finanzhaushalt veranschlagten Investitionen für die Beschaffung von Möbeln sowie Investitionszuwendungen für Kindertageseinrichtungen bleiben auf dem Niveau von 2015.