Vorlage - 2015/170  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2016 für die Produkte der Teilbudgets „Landrat“, „Rechnungsprüfungsamt“, „Personalrat“, „Referat für Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit“ und „Wirtschaftsförderung“ (Seiten 356 bis 363 und 368 bis 375) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2014.

Neben dem Rechnungsergebnis 2014, den Planansätzen 2015 und den Daten des Planjahres 2016 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2017 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2018 und 2019 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2017 bis 2019 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 05 - Seiten 353 bis 355 - betroffen.

Größere Veränderungen gegenüber dem Planjahr 2015 ergeben sich nicht. Durch die Verlagerung der Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger aus dem Budget des FD 12 steigen die Personalaufwendungen insbesondere im Rechnungsprüfungsamt an.

Im Produkt „Wirtschaftsförderung“ reduziert sich der Zuschuss an die Wito um 50.000,-- €, weil die Aufgabe des Breitbandausbaus verlagert wurde.