Vorlage - 2015/163  

Den gegenüber der Haushaltsvorlage vorgenommen Änderungen wird zugestimmt.

Mit Vorlage 163 / 2015 wurde der doppische Produkthaushalt des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegt. Die Beschlussfassung darüber wurde in der Sitzung des ABKS am 12. November 2015 vertagt.

Die Flüchtlingssituation im Landkreis Peine hat dazu geführt, dass für die Sprachförderung von Flüchtlingskindern an verschiedenen Schulen Sprachlernklassen eingerichtet werden, um den Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am sozialen Leben und dem Schulleben zu ermöglichen. Die Erfahrung in der Bodenstedt- /Wilhelmschule, die derzeit die meisten Flüchtlingskinder aufgenommen hat, zeigt, dass es erforderlich ist für die Sprachförderung Lehrmaterial anzuschaffen. Dies wird künftig auch in anderen Schulen der Fall sein. Um diese zusätzlichen Ausgaben leisten zu können, ist im Sachaufwand eine Erhöhung der bisherigen Haushaltsmittel um 50.000,00 € vorzunehmen.

Ferner wurde erst jüngst in der Vertreterversammlung des GUV festgelegt, dass die Beiträge zur Schülerunfallversicherung ab am Jahr 2016 erheblich angehoben werden. Für den Landkreis Peine bedeutet dies eine Erhöhung um 120.000,00 € Jahr. Auch dieser Betrag ist nachträglich in den Haushalt 2016 aufzunehmen.

Aufgrund der stetig anwachsenden IT – Ausstattung in den Schulen des Landkreises Peine wurde im Jahr 2014 die Fa. loesungenfinden.org beauftragt ein Konzept zur EDV – Ausstattung der Schulen zu erstellen. Nach einer Bestandaufnahme in sämtlichen Schulen wurde in Workshops mit den einzelnen Schulformen ein Konzept-entwurf erarbeitet, nach welchem künftig keine schulspezifischen Individuallösungen, sondern schulformbezogene Ausstattungen mit Hard- und Software angestrebt werden. Dies soll mittelfristig zu Einsparungen führen. Um diese Konzeptentwürfe weiterzuentwickeln und in die Umsetzung zu bringen wurde durch loesungenfinden.org vorgeschlagen, im FD 19 eine Person als „Kümmer/in/er“ einzusetzen, die sich ausschließlich mit derartigen Fragestellungen beschäftigt und die in der Lage ist, die Schulen in IT – Fragen zu beraten, die aber auch in der Lage ist Wünsche der Schulen fachlich zu hinterfragen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass in derzeit 21 unterschiedlichen Netzwerken rd. 3.000 IT – Endgeräte zu betreuen sind. Die zusätzlichen Personalkosten werden mit 60.000 € veranschlagt.

Neben den vorgenannten notwendigen Erhöhungen sind noch weitere Veränderung erforderlich, die sich jedoch betragsmäßig auf den Haushalt nicht auswirken, da Mittel lediglich verschoben werden. Es handelt sich im Ertragsbereich um die Einnahmen aus der schülerbezogenen Pauschale des Landes für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Inklusion. Diese werden nicht mehr im investiven Bereich ausgewiesen, sondern werden im Ergebnishaushalt veranschlagt. Ferner werden bisher dem Sachkostenbereich zugordnete Beträge, die im Rahmen der Schulsozialarbeit aufgrund einer Kooperationsvereinbarung dem Caritasverband zu erstatten sind, künftig als Personalaufwand veranschlagt, da die dortigen Mitarbeiterinnen in den Dienst des Landkreises Peine übernommen werden sollen.

Eine Übersicht der Änderungen ist als Anlage beigefügt.