Vorlage - 2015/161  

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 32 bis 33, Ziffern 2.1 und 2.4 bis 2.7) und dem Doppischen Produkthaushalt 2016 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 198 bis 206), Bau- und Raumordnung (Seiten 207 bis 216); Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 217 bis 218) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 219 bis 220), zuzustimmen.

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Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2014.

Neben dem Rechnungsergebnis 2014, den Planansätzen 2015 und den Daten des Planjahres 2016 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2017 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2018 und 2019 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2017 bis 2019 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 02 - Seiten 169 bis 171 - betroffen.

Zusätzliche Erläuterungen:

Produkt 54201 Kreisstraßenunterhaltung

Für die Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen und Radwege wird der Ansatz um rd. 300.000 € erhöht. Es stehen somit insgesamt rd. 1,0 Mio. € für Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung.

Produkt 54202 Kreisstraßenbau

Die geplanten investiven Straßenbaumaßnahmen in Höhe von insgesamt rd. 5,1 Mio. € sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2016 - 2019 aufgeführt (Seite 391).

Produkt 11191 Immobilienwirtschaftsbetrieb

Der Sachaufwand für Sanierungsprojekte kann aufgrund des Kommunalinvestitions-programmes für Energetische Sanierung (700.000 €) reduziert werden. Diese Mittel werden vom Land gefördert und sind als Investitionen anzusehen und werden daher aus dem Ergebnis- in den Finanzhaushalt verlagert.

Der Sachaufwand, insbesondere für Ver- und Entsorgung, ist an die tatsächlich entstehenden Aufwendungen anzupassen und wird ebenfalls reduziert (rd. 500.000 €).

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