Vorlage - 2008/012  

Der letzte Produktbericht des Jahres 2007 mit den Daten des Monates Oktober 2007 wurde am 5. Dezember 2007 im Kreisausschuss unter Vorlage-Nr. 165/2007 vorgestellt. Nachdem nunmehr voraussichtlich alle Buchungen für das Jahr 2007 abgeschlossen sind, ergeht ein Bericht über den Jahresabschluss der Entwicklung der Produkte. Es kann zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung nicht ausgeschlossen werden, dass nachträglich noch kleiner Veränderungen durch Korrekturbuchungen erfolgen werden. Diese werden jedoch keine nennenswerten Auswirkungen auf die Produktergebnisse haben.

Die beigefügte Übersicht weist im Finanzbereich die Produktbudgets und das vorläufige Endergebnis aus. Dem Ergebnis gegenübergestellt ist die Prognose zum Endergebnis aus dem Oktober-Bericht. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und vorläufigem Endergebnis dar. Bei Vergleich ist festzustellen, dass die Prognosen des Oktober-Berichtes zumeist sehr genau dem Jahresergebnis entsprechen.

Im Leistungsbereich stellt der Stand 31.12.2007 die Jahresleistungsmenge dar. Erläuterungen hierzu erfolgen im Zusammenhang mit der Sachdarstellung zu den Produktgruppen.

Im Produktgruppenbudget des Fachdienstes 25 – Straßenbau – tritt eine Verbesserung um rund 160.000 € ein und liegt damit um rund 85.000 € über der Prognose aus Oktober. Hauptauslöser dafür ist das Produkt Kreisstraßenunterhaltung mit einer Verbesserung von rund 130.000 €. Grund der Verbesserung ist hier hauptsächlich der Winterdienst. Aufgrund des milden Winters liegen die Jahresausgaben 2007 um rund 70.000 € unter denen des Jahres 2006. Da im September/Oktober noch nicht absehbar ist, in welchem Umfang bis zum Jahresende tatsächlich Aufwendungen für den Winterdienst entstehen werden, sind ausreichende Finanzmittel frei zu belassen. Weiterhin ist feststellbar, dass durch die umfangreichen Baumaßnahmen, insbesondere das Zwischenausbauprogramm bereits jetzt geringere Ausgaben für die Unterhaltung der Kreisstraßen entstehen. Zu berücksichtigen ist dabei ebenfalls, dass die Witterungseinflüsse der vergangenen Jahre und hier insbesondere der des vergangenen Winters auf den Fahrbahnzustand verhältnismäßig sehr gering waren. Die Ausgaben 2007 lagen um rund 30.000 € unter denen von 2006.

Bei den Leistungsmengen ist auffällig, dass sich durch die recht hohe Zahl an Straßenbaumaßnamen die Arbeitstunden der Straßenwärter vom Produkt 2252510500 – Kreisstraßenunterhalt – hin zum Produkt 2252511000 – Kreistrassenbau – verlagern. Hierbei handelt es sich vorrangig um Arbeitsstunden der Bauwarte, welche 2007 zum überwiegenden Teil mit Aufgaben der Bauaufsicht betraut waren und somit deutlich weniger der Straßenunterhaltung zugeordnet waren.

Das Produktgruppenbudget des Fachdienstes 26 – Bau- und Raumordnung – weist eine Verbesserung um rund 75.000 € aus und liegt damit um rund 60.000 € unter der Oktober-Prognose. Hauptauslöser ist in beiden Fällen das Produkt Bauaufsicht. Im Bereich der Bauaufsichtgebühren sind rund 80.000 € mehr als geplant eingegangen. Diese Mehreinnahme ist auf die umfangreichen Baugenehmigungsgebühren des IWB für die Schulbaumaßnahmen zurückzuführen. Die Verschlechterung gegenüber dem Oktober-Bericht ist überwiegend auf Ausgaben für Statikprüfungen zurückzuführen. Die Ausgaben liegen entgegen der Oktober-Erwartung um rund 30.000 € über den Einnahmen, da die Einnahmen erst im Rahmen der Erteilung von Baugenehmigungen in 2008 fließen werden. Bei Berechnung der pauschalen Restebereinigung ist festgestellt worden, dass diese um 17.000 € zu erhöhen ist.

Aus den Leistungsmengen ist ersichtlich, dass zum Jahresende wenige Abweichungen zu den Planzahlen vorliegen. Im Genehmigungsverfahren sind annähernd die Werte des Vorjahres erreicht worden. Der Beratungsaufwand lag höher als geplant. Bei der Bauüberwachung konnten die „regelmäßigen Überprüfungen“ noch nicht in der geplanten Anzahl durchgeführt werden, da dieser Aufgabenbereich erst strukturiert werden musste. Im Bereich des Denkmalschutzes ist die Antragszahl zurückgegangen, die Planzahl wurde rückblickend auch zu hoch eingeschätzt. Im Wohnungswesen ( Förderanträge) war eine leichte Steigerung der Arbeitsmenge zu verzeichnen. Dies könnte eine Auswirkung des Wegfalls der Eigenheimzulage sein.

Auch in Zukunft ist damit zurechnen, dass Planzahlen von den tatsächlichen Zahlen abweichen, da die Antragseingänge seitens der Bauaufsicht nicht beeinflussbar sind. Um mehr Transparenz in den Zahlen herzustellen, wird ab 2008 der Beratungsaufwand im Fachdienst 26 in Stunden gezählt und aus den vorliegenden Planzahlen herausgenommen. Beigefügt erhalten Sie daher eine Aufstellung der geänderten Mengenangaben.

Das Produktgruppenbudget der Zentralen Vergabestelle verzeichnet eine Überschreitung um rund 27.000 € und liegt damit unter der im Oktober prognostizierten Überschreitung von 50.000 €. Grund der Überschreitung ist, dass diese Organisationseinheit erst unterjährig eingerichtet wurde und daher kein Planbudget vorhanden war. Im Dezember konnte eine Einigung hinsichtlich der Abrechnungsmodalitäten mit den Sonderbereichen wie IWB und kostenrechnenden Einrichtungen wie FD 25 erzielt werden, so dass im Dezember Einnahmen geflossen sind, die die Verbesserung gegenüber der Oktober-Prognose bewirkten.