Vorlage - 2014/173  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 45, Ziffer 1.1 bis 1.3) und dem Doppischen Produkthaushalt 2015 für die Budgets „Fachbereichsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Kreisentwicklung und Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehrswesen“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 63 bis 135) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2013, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013, den Planansätzen 2014 und den Daten des Planjahres 2015 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2016 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2017 und 2018 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 59 bis 62 - betroffen.

Zusätzliche Erläuterungen:

Fachdienst Kreisentwicklung und Finanzen (FD 13 Seite 85 bis 101):

Im Rahmen der Prüfung von Fusionsmöglichkeiten mit anderen Landkreisen ist nunmehr die stellenplanmäßige Ausweisung der dafür vorhandenen Verwaltungskapazität erforderlich. Entsprechend wird unter Ziffer 1.2 auf Seite 45 der übersandten Unterlagen eine zusätzliche Stelle ausgewiesen. Die damit verbundenen Personalaufwendungen sind im Produkt 11151 – Kreisentwicklung – auf Seiten 94 und 95 ausgewiesen. Zu berücksichtigen ist weiterhin, dass in den Produkten des Fachdienstes 13 – Kreisentwicklung und Finanzen – als Folge der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre nunmehr auch die Aufwendungen für Pensions- und Beihilferückstellungen zu veranschlagen sind. In den zurückliegenden Jahren führten diese Buchungen zu Überschreitungen der Produktbudgets. Insgesamt führt die Berücksichtigung der Veranschlagungsgrundsätze damit dazu, dass die Produktbudgets gegenüber dem Vorjahr steigen. Im Produkt 54701 – ÖPNV – ist eine deutliche Erhöhung des Zuschusses an den Zweckverband Großraum Braunschweig zu verzeichnen. Aus diesem Transferaufwand werden die Zuschüsse an Verkehrsunternehmen zur Deckung defizitärer Verkehrslinien geleistet.