Vorlage - 2014/171  

Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2015 für die Produkte Gleichstellungsarbeit intern und Gleichstellungsarbeit extern (Seiten 381 bis 384), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2013, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt, da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013, den Planansätzen 2014 und den Daten des Planjahres 2015 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2016 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2017 und 2018 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 05 - Seiten 369 bis 372 - betroffen.

Gender-Check:

Mit dieser Vorlage wird über einen vorgegebenen Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird, berichtet. Die Vorlage ist thematisch daher nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming ist keine Strategie eines Haushaltsverfahrens, sondern geht deutlich über dieses hinaus. Gender Mainstreaming zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung von Männern und Frauen bei deren Teilhabe an allen vorhandenen Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen werden Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten und Leistungen heraus ergeben, berücksichtigt.