Vorlage - 2014/157  

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 48, Ziffern 2.4 bis 2.7) und dem Doppischen Produkthaushalt 2015 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 207 bis 216), bau- und Raumordnung (Seiten 217 bis 228); Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 229 bis 230) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 231 bis 232), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2013, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013, den Planansätzen 2014 und den Daten des Planjahres 2015 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2016 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2017 und 2018 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 02 - Seiten 177 bis 180 - betroffen.

Zusätzliche Erläuterungen:

Produkt 11191   Immobilienwirtschaftsbetrieb

Die Position „Sachaufwand“ im Ergebnishaushalt (S. 230) enthält auch die klassischen Nebenkosten (Strom, Wasser etc.). Der erhöhte Ansatz ist nicht gleichbedeutend mit Preissteigerungen oder Mehrverbräuchen ab 2015, sondern stellt teilweise nur eine Anpassung an tatsächliche Kosten dar. Die Kostensteigerung trat tatsächlich schon im Vorjahr oder Vorvorjahr ein und ergab sich dann aus den Jahresendabrechnungen. Sie konnten somit in die frühzeitige HH-Planung nicht einfließen. Bei der Grünpflege war der Ansatz 2014 zu niedrig gewählt.

Bei Investitionstätigkeiten ist für bewegliches und immaterielles Anlagevermögen ein Betrag von 100.000 € vorgesehen. Der höhere, auch bauliche Projekte umfassende, Ansatz steht in der Finanzplanung für 2016 (S. 230 mit Erläuterungen, S. 424). An dieser Stelle ergänzend der Hinweis, dass die 2016er Baumittel von 1.058.000 € in den Verpflichtungsermächtigungen für 2015 von 4.433.000 € enthalten sind (S. 179/180).