Vorlage - 2014/154  

Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2015 für die Produkte des Budgets Allgemeine Finanzierungsmittel (Seiten 397 bis 420) zuzustimmen. Aktuelle Entwicklungen bei Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage sind über eine Änderungsliste nachzupflegen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2013, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013, den Planansätzen 2014 und den Daten des Planjahres 2015 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2016 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2017 und 2018 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 08 - Seiten 393 bis 396 - betroffen.

Im Vorbericht zum Entwurf des Haushaltes 2015 wird ab Seite 16 dargestellt wie sich die Ertragslage in diesem Bereich verhält und welche Berechnungsrisiken vorhanden sind.

Im Budget 8 sind insbesondere die Auswirkungen von Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage im Produkt 61110 – Allgemeine Finanzierungsmittel – zu beachten. Der sinkende Landkreisanteil an der Zuweisungsmasse des Landes führt dazu, dass keine Steigerung bei den Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Ergebnis 2014 vorhanden sein wird. Dafür erhalten jedoch die Gemeinden einen höheren Anteil, so dass höhere Zahlungen aus der Kreisumlage zu erwarten sind.