Vorlage - 2014/148  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 45 bis 47, Ziffer 1.4 bis 1.11) und dem Doppischen Produkthaushalt 2015 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 136 bis 175), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2013, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013, den Planansätzen 2014 und den Daten des Planjahres 2015 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2016 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2017 und 2018 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 59 bis 62 - betroffen.

Das Budget 19 weist in 2015 einen gegenüber 2014 um 649.700 € höheren Zuschussbedarf aus. Diese Erhöhung ist im Wesentlichen auf die steigenden Mietkosten (z.B. Erweiterung Astrid – Lindgren  - Schule) von rd. 600.000 € zzgl. der ebenfalls steigenden Mietnebenkosten von rd. 340.000 € zurückzuführen.

In diesem Betrag sind auch 100.000€ zusätzlich für die Sanierung von Fachunterrichtsräumen enthalten. Es hat sich gezeigt, dass einige notwendige Arbeiten bei Sanierungsmaßnahmen nicht aus dem investiven Bereich bezahlt werden können. Die Mittel für den Finanzhaushalt wurden um diesen Betrag gekürzt.