Bericht über den Stand der Produkte

Die Haushaltsjahre 2011 und 2012 sind unter den Gesichtspunkten des neuen kommunalen Haushaltsrechts mit der kommunalen Doppik zwischenzeitlich abgeschlossen.

Für 2013 erfolgen derzeit die Abschlussarbeiten.

Unter Berücksichtigung dieser 3 Jahre konnten Vergleichswerte für das Jahr 2014 prognostiziert werden. Das hat zur Folge, dass sich in vielen Produkten Abweichungen gegenüber der Planung ergeben, weil Planansätze mangels Vorjahreswerten nicht vorhanden waren.

Nachstehend wird auf die gravierenden Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

In den vorliegenden Produktberichten sind gegenüber der Planung 2014 erstmals auch Beihilfe- und Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Dies wurde erforderlich, weil sich in den Abrechnungen der Niedersächsischen Versorgungskasse für die Vorjahre gezeigt hat, dass nicht unerhebliche Beträge für die Beamtenversorgung den Rückstellungen zugeführt werden müssen. Da die im Gegenzug vorzunehmenden Auflösungen von Rückstellungen deutlich geringer sind, wird das Budget durch diese Maßnahme zusätzlich belastet. Die genauen Höhen der Zuführungen und Auflösungen werden von der Niedersächsischen Versorgungskasse erst am Jahresende mitgeteilt, so dass vorerst die Werte nur geschätzt werden können. Allerdings ist die Betroffenheit der einzelnen Produkte je nach Anteil der Beamten an den Personalkosten sehr unterschiedlich. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen finden sich fast ausschließlich im Budget 12.

Im Teilhaushalt/Budget 3 für den Fachbereich Soziales, Jugend und Gesundheit ist derzeit eine Budgetverschlechterung von rund 2,0 Mio. € zu erwarten. Bezogen auf die Ausgaben macht diese aber gerade mal rund 1,3 % des Budgets aus, so dass hier als Folge des Volumens noch eine relativ hohe Unsicherheit vorhanden ist.

Nachstehend wird über die Entwicklung der Produkte der Teilbudgets 38 und 39 berichtet. Zur Entwicklung des Teilbudgets 34 – Jugendamt – erfolgt ein Bericht im Jugendhilfeausschuss und zu den Teilbudgets 30, 32, 33 und 35 wird im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales berichtet.

Der FD 38 – Kreisvolkshochschule –  rechnet derzeit mit einer Überschreitung des Planbudgets um rund 65.000,- €. Hier schlagen sich insbesondere die Personalkostensteigerungen nieder. Bei stagnierenden Erträgen wird auch in Zukunft aufgrund der Tarifsteigerungen die Schere zwischen Kosten und Erlösen hier weiter auseinander gehen. Die Vorgaben bei den Leistungsmengen und Produktzielen werden hingegen erreicht bzw. übertroffen.

Der FD 39 – Kreismusikschule –  rechnet derzeit mit einer geringfügigen Überschreitung des Planbudgets um rund 18.000,- €. Auch hier werden die Vorgaben bei den Leistungsmengen und Produktzielen erreicht.

Gender-Check:

Mit dieser Vorlage wird lediglich über einen vorgegebenen Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird, berichtet. Die Vorlage an sich ist daher nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming geht als Strategie über Haushaltsverfahren hinaus und zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung bei der Teilhabe an Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen sind in jedem Fall Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten und Leistungen heraus ergeben, zu berücksichtigen.