Vorlage - 2014/125  

Die Haushaltsjahre 2011 und 2012 sind unter den Gesichtspunkten des neuen kommunalen Haushaltsrechts mit der kommunalen Doppik zwischenzeitlich abgeschlossen.

Für 2013 erfolgen derzeit die Abschlussarbeiten.

Unter Berücksichtigung dieser 3 Jahre konnten Vergleichswerte für das Jahr 2014 prognostiziert werden. Das hat zur Folge, dass sich in vielen Produkten Abweichungen gegenüber der Planung ergeben, weil Planansätze mangels Vorjahreswerten nicht vorhanden waren.

Nachstehend wird auf die gravierenden Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ wird mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rund 210.000 € gerechnet. Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung von rd. 54.000 € ab. Grund hierfür sind höhere Personalaufwendungen aufgrund des Tarifabschlusses und höhere Miet- und Nebenkostenerstattungen an den IWB. Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ wird eine Überschreitung von rd. 26.000 € erwartet. Grund hierfür sind höhere Personalaufwendungen aufgrund des Tarifabschlusses. Die erwarteten Abschreibungen sind an das Ergebnis 2013 anzupassen. Die Überschreitung im Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen“ resultiert aus der Anpassung der Abschreibungen. Das gleiche gilt für das Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“. Im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ wird eine Überschreitung von rd. 36.000 € erwartet. Grund hierfür sind höhere Personalaufwendungen aufgrund des Tarifabschlusses. Die erwarteten Abschreibungen sind an das Ergebnis 2013 anzupassen. Im Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ und Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ wird in Folge höherer Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 38.000 € bzw. 32.000 € gerechnet. Im Produkt 24101 „Schülerbeförderungskosten“ wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 188.000 € erwartet. Es werden voraussichtlich weniger Schülerzeitkarten in Anspruch genommen. Im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 83.000 € ab. Grund hierfür sind höhere Personalkosten in Folge des Tarifabschlusses und ein erhöhter Personaleinsatz bei der Betreuung der Mensen und gestiegene Sachkosten für die Schülerunfallversicherung. Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ wird in Folge eines nicht eingeplanten Zuschusses für den „Tag Braunschweiger Landschaft“ eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 32.000 € erwartet. Im Produkt 35171 „Schulsozialarbeit“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 29.000 € ab. Grund hierfür sind höhere Personalkosten als in der Planung vorgesehen. Eine Budgetunterschreitung von rd. 38.000 € wird im Produkt „Sportstätten und Bäder“ erwartet. Grund hierfür sind nicht in der Planung veranschlagte Erträge aus der Internen Leistungsverrechnung (ILV).