Vorlage - 2007/133  

Wie aus der beigefügten Übersicht für den Produktbereich „Umwelt, Bauen und Verbraucherschutz“ zu entnehmen ist, zeichnet sich für diesen Bereich insgesamt eine Verbesserung des Produktbereichsbudgets ab. Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften ergibt sich folgende Entwicklung.

Im Produktgruppenbudget des Fachdienstes 25 – Straßenbau – zeichnet sich eine knappe Verbesserung ab. Die genaue Höhe wird sich erst im Rahmen der Umbuchung der eigenen Honorare für die Bauingenieursleistungen bei den Straßenbaumaßnahmen ergeben. Bei den Leistungsmengen ist auffällig, dass sich durch die recht hohe Zahl an Straßenbaumaßnamen die Arbeitstunden der Straßenwärter vom Produkt 2252510500 – Kreisstraßenunterhalt – hin zum Produkt 2252511000 – Kreistrassenbau – verlagern werden.

Im Produktgruppenbudget des Fachdienstes 26 – Bau- und Raumordnung – zeichnet sich eine Verbesserung um etwa 140.000 € ab. Hauptgrund hierfür ist, dass im Produkt 2262600500 –

Bauaufsicht deutliche Mehreinnahmen bei den Baugenehmigungsgebühren entstehen werden. Diese Mehreinnahmen sind überwiegend auf die umfangreichen Gebührenzahlungen des IWB für die Neubaumaßnahmen an Schulen zurückzuführen. Aus den Leistungsmengen ist ersichtlich, dass zum Jahresende mehrere Veränderungen des Arbeitsaufwandes gegenüber den geschätzten Planmengen vorhanden sein werden. Dieses ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Planmengenangaben in Ermangelung früherer genauerer Aufzeichnungen noch nicht gesichert sind. Durch genauere Erfassungen hinsichtlich der durchschnittlichen jährlichen Fallmengen ist in den nächsten Jahren damit zu rechnen, dass die Zuverlässigkeit der Planmengenangaben erhöht wird. Es wird jedoch nicht zu vermeiden sein, dass in nicht direkt beeinflussbaren Mengen, wie z.B. bei Antragseingängen, auch in Zukunft deutliche Abweichungen zu Planmengen möglich sein werden.

Das Produktgruppenbudget der Zentralen Vergabestelle wird eine deutliche Überschreitung eintreten. Hauptgrund hierfür ist, dass diese Organisationseinheit erst unterjährig eingerichtet wurde. Die entstehenden Ausgaben für 2007 stehen relativ eindeutig fest. Noch nicht gesichert ist die Höhe der Einnahmen, die durch Abrechnung der Arbeitsleistungen mit anderen Organisationseinheiten entstehen werden.

Neben der Übersicht über die wichtigsten Produktdaten ist durch die Berichte zu den Produktgruppen 2252510000 – Straßenbau – und 2262600000 – Bau- und Raumordnung – die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben grafisch dargestellt. Es ist ersichtlich, dass die Entwicklung in den Jahren in etwa den gleichen Verlauf nimmt. In der Produktgruppe 2252510000 – Straßenbau – liegen die Einnahmen 2007 unter denen aus 2006, da im Januar 2006 noch Einnahmen in Höhe von rund 55.000 € für das Jahr 2005 aus Arbeitsleistungen des Baubetriebshofes für den IWB eingenommen worden sind. Seit 2006 ist jedoch der Baubetriebshof dem IWB angegliedert, so dass diese Einnahmen nur einen einmaligen Effekt darstellen.

Aus der Gesamtübersicht zum Produktbereich 2000000000 – Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz – ist die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich zu entnehmen.

Aus der Gesamtübersicht „Gesamtbudget Landkreis Peine“ ist die Entwicklung aller Produktbereiche zu entnehmen.