Bericht über den Stand der Produkte

Das Haushaltsjahr 2011 unter den Gesichtspunkten des neuen kommunalen Haushaltsrechts mit der kommunalen Doppik ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Für das Jahr 2012 erfolgt derzeit die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. Es können daher noch nicht alle Buchungen vollständig vorgenommen werden. Insbesondere die Buchung der Abschreibungen und der Auflösung von Sonderposten sind vom Prüfungsergebnis abhängig.

Diese Verzögerungen bei der Abschlusserstellung waren zu erwarten. Im Vergleich zu den Vorjahren ist jedoch das vorläufige Ergebnis 2013 mittlerweile um ein vielfaches genauer.

Mit Vorlage Nr. 156/2013 wurde über die Entwicklung bis 30. September 2013 berichtet.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ wird mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rund 233.000 € gerechnet. Im Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung von rd. 130.000 € ab. Grund hierfür sind Nachzahlungen von Sachkostenerstattungen für Vorjahre von den Gemeinden Ilsede und Vechelde. Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ zeichnet sich eine Überschreitung von rd. 220.000 € ab. Grund hierfür sind zum einen höhere Nebenkostenerstattungen an den IWB, zum anderen konnten aufgrund der Zuordnungsbestimmungen der Doppik verschiedene  Kosten für die Sanierung eines Fachunterrichtsraumes nicht im investiven Bereich des Haushaltes gebucht werden. Das Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ schließt in Folge höherer Nebenkostenerstattungen an den IWB mit einer Überschreitung von rd. 48.000 € ab. Die Überschreitung im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ resultiert aus Aufwendungen für die Anmietung von Containern an der IGS Lengede. Weiterhin sind höhere Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung und gestiegene Nebenkostenerstattungen an den IWB zu verzeichnen. Das Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ verzeichnet auf Grund geringerer Sachaufwendungen und Nebenkostenerstattungen an den IWB eine Budgetunterschreitung von rd. 168.000 €. Im Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ wird in Folge höherer Nebenkostenerstattungen an den IWB und Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 87.000 € gerechnet. Das Produkt 241010 „Schülerbeförderungskosten“ wird mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 247.000 € abschließen. Es sind weniger Schülerzeitkarten in Anspruch genommen worden. Im Produkt 243010 „Allgemeine Schulverwaltung“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 179.000 € ab. Grund hierfür sind höhere Sachkosten für die Schülerunfallversicherung, Zuschüsse für Mensaessen sowie erhöhte Kosten bei der IT- Systembetreuung in Schulen. Da die Schulentwicklungsplanung im Jahr 2013 lediglich im Entwurf vorgestellt wurde, konnte noch keine abschließende Zielerreichung festgestellt werden. Im Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 34.000 € ab. Grund hierfür sind höhere Personalkosten. Eine Auszubildende wurde nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung analog den Regelungen bei den VFA für ein Jahr befristet übernommen. Die Budgetüberschreitung im Produkt 25201 „Kreismuseum“ resultiert hauptsächlich aus höheren Personalaufwendungen in Folge von Krankheitsvertretungen. Im Produkt 281010 „Heimatpflege“ wird in Folge nicht eingeplanter Kosten für das Projekt „Kulturroute“ eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 21.000 € erwartet. Eine Budgetunterschreitung von rd. 75.000 € wird im Produkt „Sportstätten und Bäder“ erwartet. Grund hierfür ist, dass der Kostenanteil der Stadt Peine für Sporthallen bei der Budgetplanung nicht berücksichtigt wurde.