Vorlage - 2014/055  

Das Haushaltsjahr 2011 unter den Gesichtspunkten des neuen kommunalen Haushaltsrechts mit der kommunalen Doppik ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Für das Jahr 2012 erfolgt derzeit die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. Es können daher noch nicht alle Buchungen vollständig vorgenommen werden. Insbesondere die Buchung der Abschreibungen und der Auflösung von Sonderposten sind vom Prüfungsergebnis abhängig.

Diese Verzögerungen bei der Abschlusserstellung waren zu erwarten. Im Vergleich zu den Vorjahren ist jedoch das vorläufige Ergebnis 2013 mittlerweile um ein vielfaches genauer.

Mit Vorlage Nr. 148/2013 wurde über die Entwicklung bis 30. September 2013 berichtet.

Im Budget der Kreisvolkshochschule wird für das Jahr 2013 eine Überschreitung des Budgets im Umfang von etwa 52.000 € eintreten.

Im Produkt 27101 – Kreisvolkhochschule – wird eine Überschreitung des Produktbudgets in Höhe von rund 56.000 € erwartet. Diese Budgetüberschreitung ist auf unterschiedliche Entwicklungen zurückzuführen.

Die KVHS betreibt weiterhin für den Landkreis Peine das Bildungsbüro der regionalen Bildungslandschaft, das mit der bisherigen Infrastruktur pro Jahr etwa 40.000 Euro kostet. Diese Kosten gehen zurzeit vollständig zu Lasten des Budgets der KVHS.

Die allgemeinen Kostensteigerungen vor allem im Bereich der Personalkosten (Tariferhöhungen der letzten Jahre) führen in 2013 wie schon im Jahr 2012 dazu, dass die erwirtschafteten Deckungsbeiträge trotz aller gegensteuernden Maßnahmen ohne einen höheren Zuschussbedarf nicht mehr ausreichend sind und in den Folgejahren sein werden.

Es ist festzustellen, dass der Landkreis seit 2002 die Arbeit der KVHS mit einem nahezu konstanten Zuschuss von ca. 270.000 Euro unterstützt. Dies sind inzwischen noch etwa 13% des Umsatzes der KVHS. Dennoch konnten seit 10 Jahren u. a. alle Tarifsteigerungen des Personals der KVHS durch geeignete Maßnahmen (Erschließung neuer Angebotsbereiche, Umsatzsteigerung, Erhöhung der Deckungsbeiträge, Einsparungen in der Ausstattung, Abmietung Standort Ilsede) weitgehend erwirtschaftet werden. Diese Kostensteigerungen sind auch mit Blick auf die Folgejahre nicht mehr mit dem bisherigen Budget aufzufangen.

Die Anzahl der durchgeführten Kurse hat die Planmenge knapp unterschritten, die Abweichung liegt aber im Bereich der normalen Schwankungen der durchgeführten Kurse mit ausreichender Zahl von Anmeldungen. Die Zahl der durchgeführten Unterrichtsstunden liegt dagegen deutlich über den Planwerten. Die Gesamtzahl der Anmeldungen zu Kursen und Veranstaltungen der KVHS liegen mit erreichten 113 % über der geplanten Zielmenge von 12.000 Anmeldungen. Die Anzahl und der Umfang der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen konnte gegenüber 2012 gehalten werden.

Im Produkt 27105 – Jugendkulturschule – schließt das Jahr mit einer leichten Unterschreitung des Planbudgets ab, da die Personal- und Sachaufwendungen etwas unterhalb der Kalkulation liegen. Die Anzahl der geplanten Kurse wird um etwa 15 % unterschritten. Bei der Jugendkulturschule wirkt sich inzwischen das gewachsene Nachmittagsangebot der Schulen aus. Die Anzahl von Anmeldungen zu den JKS-Angeboten insgesamt liegt aufgrund der hohen Teilnehmerzahlen bei den Kindergeburtstagen (in Kooperation mit dem Kreismuseum) deutlich über den Planwerten, die Anmeldungen zu den Bildungsangeboten der JKS sind leicht rückläufig.