Vorlage - 2007/126  

Wie aus der beigefügten Übersicht für den Produktbereich „Umwelt, Bauen und Verbraucherschutz“ zu entnehmen ist, zeichnet sich für diesen Bereich insgesamt eine Verbesserung des Produktbereichsbudgets ab. Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz ergibt sich folgende Entwicklung.

Im Produkt der Fachbereichsleitung ist eine Verbesserung um etwa 170.000 € zu erwarten. Auslöser hierfür ist, dass vorhandene Stellen im Bereich der Betreuung eines geografischen Informationssystems (GIS) bisher noch nicht besetzt werden mussten, da aufgrund der Ausschreibungsvoraussetzungen eine Implementierung eines Systems noch nicht erfolgt ist. Zudem sind sachbezogene Ausgaben für die vorgesehenen Umweltschutzmaßnahmen noch nicht erfolgt, da erst in der letzten Sitzung über vorgesehene Maßnahmen beraten wurde. Die bewilligten Mittel werden dieses Jahr auch nicht mehr sachgerecht verwendet werden können, so dass für das Jahr 2008 eine erneute Einplanung vorgesehen wird.

Im Produktgruppenbudget des Fachdienstes 21 – Umwelt/Agenda 21 – zeichnet sich eine Verbesserung um etwa 340.000 € ab. Hauptgrund hierfür ist, dass im Produkt 2210211000 – Schutz des Bodens – zum Haushalt 2007 eingeplante Kosten in Höhe von 200.000 € für die Sanierung des ehemaligen Geländes der Firma Elmeg voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden müssen.

Im Produkt 2210210500 – Schutz des Wassers – wird derzeit eine Überschreitung des Produktbudgets ausgewiesen. Die Überschreitung hängt mit einer fehlerhaften Zuordnung von Personalkosten zusammen. Personal, dessen Kosten bei diesem Produkt ausgewiesen ist, ist tatsächlich für andere Produkten, überwiegend dem Produkt 2210211000 – Schutz des Bodens – tätig. Zum Haushaltsjahr 2008 soll hier eine Korrektur erfolgen. Für 2007 soll aufgrund des mit einer Umstellung verbundenen Aufwands auf eine Korrektur verzichtet werden.

Aus den sogenannten „TOP-Kennzahlen“ ist ersichtlich, dass zum Jahresende mehrere Veränderungen des Arbeitsaufwandes gegenüber den geschätzten Planmengen vorhanden sein werden. Insgesamt ist lediglich eine Verschiebung von Arbeitsmengen zwischen den einzelnen Produkten zu verzeichnen. Dieses ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Planmengenangaben in Ermangelung früherer genauerer Aufzeichnungen noch nicht gesichert sind. Durch genauere Erfassungen hinsichtlich der durchschnittlichen jährlichen Fallmengen ist in den nächsten Jahren damit zu rechnen, dass die Zuverlässigkeit der Planmengenangaben erhöht wird. Es wird jedoch nicht zu vermeiden sein, dass in nicht direkt beeinflussbaren Mengen, wie z.B. bei Antragseingängen, auch in Zukunft deutliche Abweichungen zu Planmengen möglich sein werden.

Im Produktgruppenbudget des Fachdienstes 24 – Veterinärwesen – zeichnet sich eine Verbesserung um rund 30.000 € ab. Hauptgrund hierfür ist, dass im Produkt 2240240500 – Verbraucherschutz – vorhandene Planstellen vorübergehend unbesetzt waren bzw. sind. Hauptauslöser für die Nichtbesetzung der Stellen ist, dass Personen mit den benötigten Qualifikationen auf dem Arbeitsmarkt nur ein stark begrenztem Umfang zur Verfügung stehen. Der Landkreis Peine hat auf diese Situation insoweit reagiert, dass zwei Personen ausgebildet werden. Dadurch kann die Situation etwas entschärft werden. Der Umstand der unbesetzten Stellen findet sich auch in den „TOP-Kennzahlen“ wieder. Im Produkt Verbraucherschutz werden daher die Jahresmengen deutlich unter den Planmengen liegen. Durch diese schlechtere Kontrollfrequenz der vorhandenen Betriebe erhöht sich das Risiko der Bevölkerung, wobei auch hier eine Entschärfung dadurch eintritt, dass eine Stelle zwischenzeitlich besetzt ist und die Aufgaben der zweiten freien Stelle durch die eingestellten Anwärter zum Teil abgedeckt werden können.

Neben der Übersicht über die wichtigsten Produktdaten ist durch die Berichte zum Produkt der Fachbereichsleitung und zu den Produktgruppen Umwelt und Veterinärwesen die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben grafisch dargestellt. Es ist ersichtlich, dass die Entwicklung in den Jahren in etwa den gleichen Verlauf nimmt. Eine Abweichung ergibt sich lediglich durch das Produkt 2210212000 – Landschaftsschutz – da hier im vergangenen Jahr im Monat Mai eine hohe Einnahme aus einer Erbschaft vereinnahmt wurde. Die dazugehörigen weiteren Buchungen finden sich im Dezember 2006 wieder.

Aus der Gesamtübersicht zum Produktbereich 2000000000 – Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz – ist die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich zu entnehmen.

Aus der Gesamtübersicht „Gesamtbudget Landkreis Peine“ ist die Entwicklung aller Produktbereiche zu entnehmen.

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