Vorlage - 2007/124
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a) Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend der Vorlage (s. Seite 228 des produktorientierten Budgethaushaltes) und der in der Anlage ergänzend angeführten Änderungen. Die Änderungen gem. Seite 228 sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt. Die weiteren Beträge sind zusätzlich einzuplanen.
b) Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2008 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 192 bis 225 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.
c) Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, die Finanzplanung 2008 des Budgets des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport in der vorgelegten Fassung (Seiten 226 und 227 des produktorientierten Budgethaushaltes), zu beschließen.
Stellenplan
Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen auf Seite 228 des produktorientierten Budgethaushaltes verwiesen.
Produktorientierter Budgethaushalt
Die Summe der ungedeckten Produktkosten (Seite 192) ist mit einer Summe von 26.024.200 € identisch mit dem Budget des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seite 225). Hier ist zu bemerken, dass unter Produktgesichtspunkten eine separate Ausweisung der „Schüler-pro-Kopf“-Kosten in einem eigenen Budget nicht mehr sinnvoll ist. Die Beträge des ehemaligen Budgets 7 sind daher in den Produkten des Fachdienstes 31 enthalten.
Der Produktorientierte Budgetplan des FD 31 ist insbesondere dadurch geprägt, dass aufgrund des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsen eine Vielzahl neuer Produkte zu bilden war. Dadurch sind die Kosten der Schulen in einzelnen Produkten auszuweisen. Bisher waren diese Kosten im Produkte 3313100500 – Schulverwaltung – enthalten.
Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seiten 223 und 224 verwiesen. Im Bereich der bei den Produkten ausgewiesenen Personalkosten sind einige Veränderungen vorhanden. Bereits in der Vorlage zum Haushalt 2007 wurde darauf hingewiesen, dass zum Haushalt 2008 Veränderungen eintreten dürften. Bisher sind die Personalkostenansätze, speziell die aus den Verwaltungsbereich des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport, in der Regel prozentual auf die Produkte verteilt worden. Grundlage hierfür waren Einschätzungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jahre 2004. Durch intensive Zeitaufzeichnungen in den Jahren 2006 und 2007 ist jedoch die Möglichkeit vorhanden, die Personalkosten nach den tatsächlich für die Produktbearbeitung aufgewendeten Zeiten zu verteilen.
Der Bedarf im Vermögenshaushalt des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport wird nicht verändert.
Finanzplanung
Die Finanzplanung erhält die derzeitigen Einschätzungen der zu erwartenden Einnahme- und Ausgabeveränderungen.
Stellenplan 2008 des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport
Veränderungen gegenüber 2007
lfd. Nr. | Bezeichnung der Stelle(n) | Besold.-/ Entgeltgruppe(Mehr / [-] Minderbeastung in €) | Stellen |
3.3 | Museumsaufsicht | 3 (ca. 19.000 €) | 0,5 |
Das Kreismuseum ist z.Zt. an 6 Tagen in der Woche in der Zeit von 11:00 bis 17:00 Uhr, also sechs Stunden täglich, geöffnet, was einer Wochenöffnungszeit von 36 Stunden entspricht. Es werden für Vor- und Nachbereitungen je Öffnungstag noch 0,25 Std. berücksichtigt, sodass insgesamt ein Wochenbedarf von 37,50 Std. entsteht. Die festeingestellte Museumsaufsicht nimmt eine halbe Stelle ein. Es sind daher noch 18 Std. / Wo. durch Aushilfen zu besetzen. Entsprechende Aushilfen zu finden wird immer problematischer und ist insgesamt mit einem erheblichen Arbeitsanfall in den FDen 12 und 31 verbunden. Um hier Abhilfe zu schaffen, sollte die Arbeitszeit der festeingestellten Museumsaufsicht auf 31,25 Std./Wo. = 0,80 Stellenanteile erhöht werden, was – unter Berücksichtigung der täglichen Arbeitszeit - einer im ö.D. üblichen 5-Tage-Woche entspricht. Die restliche Zeit (6,25 Std./Wo.) ist über Aushilfen zu regeln. Da diese aufgrund der Öffnungszeiten fest einzuplanen sind, ist auch hierfür ein Stellenanteil von 0,20 Stellen vorzusehen. Im Ergebnis steht damit für die Museumsaufsicht eine ganze Stelle zur Verfügung. Der Mehraufwand bei den Personalkosten ergibt sich aus der Differenz von 1,5 Wochenstunden zwischen einer ganzen Stelle und dem o.a. Wochenbedarf der Museumsöffnung. | |||
3.4 | Freiwilliges Soziales / Ökologisches Jahr | FSJ- / FÖJ Entgelt (ca. 45.0000 €) | 5,0 |
Der Ganztagsbetrieb in den Schulen erfordert in vielen Bereichen den Einsatz zusätzlicher Kräfte. Dieser wird derzeit in drei Schulen über Kolleginnen in einem sog. „Freiwilligen sozialen Jahr (FSJ)“ gedeckt. Grundsätzlich sind derartige Stellen bisher – mit einer Ausnahme – im Stellenplan des Landkreises Peine nicht vorgesehen. Da das FSJ oder auch das „Freiwillige ökologische Jahr (FÖJ)“ teilweise bestimmten Ausbildungsgängen vorgeschaltet ist oder zur Überbrückung bis zum Erhalt eines Studienplatzes dient, kann es ähnlich einer Ausbildungsstelle betrachtet werden. Aus hiesiger Sicht würde die Schaffung zusätzlicher Angebote in diesem Bereich nicht nur den bestehenden Ganztagsbetreuungsbedarf teilweise abdecken, sondern durchaus zu einer Aufbesserung des Ansehens des Landkreises Peine führen. Die Stellen wären, im Falle der Zustimmung, im Stellenplan unter „Nachwuchskräften“ auszuweisen. | |||