Vorlage - 2013/158  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 41, Ziffer 1.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2014 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 128 bis 162), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2012, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen können erst erfolgen, wenn die Jahresrechnung 2011 soweit geprüft ist, dass feststeht, dass sich keine Veränderungen mehr bei den Abschreibungen ergeben. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2012, den Planansätzen 2013 und den Daten des Planjahres 2014 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2015 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2016 und 2017 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2015 bis 2017 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 55 bis 58 - betroffen.

Der Ansatz bei Auszahlungen für Investitionen weicht im Bereich allgemeine Schulverwaltung von dem Betrag in der Finanzplanung ab, da die Sanierung der Fachunterrichtsräume „Chemie“ des Gymnasiums am Silberkamp dringend notwendig ist. Ohne die Erhöhung der Mittel wäre neben dieser Sanierung in keiner anderen Schule eine Sanierung möglich. Die im Ansatz befindlichen Mittel wären damit größtenteils gebunden gewesen.

Aus dem Teilbudget des FD Schule, Kultur und Sport sollen Zuschüsse in Höhe von insgesamt 280.000€ gezahlt werden. Ein Betrag in Höhe von 190.000€ ist geplant für den Kreissportbund, resultierend aus dem „Pakt für den Sport“, die Mühlenbergschule in Edemissen erhält bis zu 70.000€ für die Berufseinstiegsbegleitung und die Gemeinde Vechelde erhält 20.000€ für die ZeitRäume Bodenstedt.

Durch den Niedersächsischen Leichtathletik – Verband e.V. (NLV) – Kreis Peine – wurde mit Schreiben vom 07. Oktober 2013 mitgeteilt, dass aufgrund später Terminvorgaben des Deutschen Leichtathletikverbandes im Jahr 2014 die Niedersachsenmeisterschaften in den Blockwettkämpfen nicht wie anfangs geplant auf der Anlage in Vöhrum durchgeführt werden können. Diese sollen nunmehr am 14. Juni 2014 in Edemissen stattfinden.

In dem Schreiben des NLV – Kreis Peine – sind verschiedene Mängel aufgeführt, die aus Sicht des NLV einer Beseitigung bedürfen, um die Niedersachsenmeisterschaft sowie andere Veranstaltungen auf der Anlage durchführen zu können. Die aufgezeigten Mängel reichen von einer Komplettsanierung im Hochsprungsektor über die Notwendigkeit des Auswechselns des Absprungbalkens im Weitsprungbereich bis zum Beschneiden von stark geneigten Bäumen. Der Antrag des NLV – Kreis Peine – wurde durch Schreiben  des NLV – Bezirk Braunschweig – sowie der Geschäftsstelle des NLV unterstützt.

Da die Schulen bisher an den Landkreis Peine nicht herangetreten sind und aufgrund von Besichtigungen durch den Immobilienwirtschaftsbetrieb der Schulsport nicht eingeschränkt wird, handelt es sich offenkundig um Maßnahmen, die ausschließlich dem Vereinssport zuzuordnen sind. Aus diesem Grund wurde seitens des Landkreises Peine bei der Gemeinde angefragt, ob diese einer Kostenübernahme positiv gegenüber stehen würde. Eine Antwort stand beim Verfassen dieser Vorlage noch aus.

Der Landkreis Peine wird erforderliche Sanierungen für den Schulsport im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel vornehmen. Darüber hinausgehende Sanierungen für den Vereinssport sind verwaltungsseitig nicht vorgesehen. Eine belastbare Kostenermittlung wird seitens des IWB derzeit erstellt. Das Ergebnis lag bei Erstellung der Vorlage jedoch noch nicht vor, da kurzfristig keine Fachfirma für eine Begutachtung der Mängel zur Verfügung stand.

Gender-Check:

Mit dieser Vorlage wird über einen vorgegebenen Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird, berichtet. Die Vorlage ist thematisch daher nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming ist keine Strategie eines Haushaltsverfahrens, sondern geht deutlich über dieses hinaus. Gender Mainstreaming zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung von Männern und Frauen bei deren Teilhabe an allen vorhandenen Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen werden Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten und Leistungen heraus ergeben, berücksichtigt.