Vorlage - 2013/152  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 44, Ziffer 3.4) und dem Doppischen Produkthaushalt 2014 für die Produkte Kreisvolkshochschule, Jugendkulturschule und Kreismusikschule (Seiten 347 bis 353, zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2012, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen können erst erfolgen, wenn die Jahresrechnung 2011 soweit geprüft ist, dass feststeht, dass sich keine Veränderungen mehr bei den Abschreibungen ergeben. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2012, den Planansätzen 2013 und den Daten des Planjahres 2014 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2015 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2016 und 2017 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2015 bis 2017 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 03 - Seiten 217 bis 220 - betroffen.

Kreisvolkshochschule (FD 38)

Das Produkt Kreisvolkshochschule ist davon gekennzeichnet, dass der Zuschussbedarf gegenüber der Planung 2013 steigt. Das voraussichtliche Jahresergebnis 2013 wird deutlich über dem geplanten Zuschussbudget liegen. Die allgemeinen Kostensteigerungen vor allem im Bereich der Personalkosten (Tariferhöhungen der letzten Jahre) sowie die Kürzung der Eingliederungsmittel des Bundes im Bereich des SGB II führen dazu, dass die erwirtschafteten Deckungsbeiträge trotz aller gegensteuernden Maßnahmen ohne einen höheren Zuschuss nicht mehr ausreichend sein werden. Für das Jahr 2014 würde das Zuschussbudget grundsätzlich auf rund 330.000 € steigen müssen. Als Folge der Einbindung der Kreisvolkshochschule in den Haushalt des Landkreises Peine und damit Aufgabe der eigenständigen Kontoverbindung ist jedoch die Notwendigkeit für eine buchungsmäßige Darstellung der Erträge und Aufwendungen der internen Leistungsbeziehungen nicht mehr gegeben. Die Leistungsbeziehungen werden zukünftig lediglich noch im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung abgebildet.

Diese Änderung hat zur Folge, dass die Erträge um 10.000 € sinken, weil die Abrechnung der Dienstleistungen für die Kreismusikschule entfallen. Gleichzeitig sinken die Aufwendungen aus internen Dienstleistungen, die bisher z.B. den Aufwand für die Personalabrechnung durch FD Personal (12) oder Mietzahlungen an den Fachdienst Schule, Kultur und Sport für die Nutzung von Schulräumen, abgebildet haben. Zukünftig werden lediglich noch die Mietzahlungen an den Immobilienwirtschaftsbetrieb (Haus Garbe) ausgewiesen.

Kreismusikschule (FD 39)

Im Produkt Kreismusikschule ist grundsätzlich ebenfalls eine Steigerung des Budgets um rund 30.000 € vorhanden, da als Folge des Ausscheidens des bisherigen Leiters Herrn Keding Erstattungszahlungen von anderen geringer ausfallen werden. Inwieweit durch Tätigkeiten der zukünftigen Kreismusikschulleitung diese Mindererträge reduziert werden können, stand zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch nicht fest.

Das Budget selbst verzeichnet eine Reduzierung gegenüber dem Vorjahr, da, genau wie im Produkt Kreisvolkshochschule, eine Notwendigkeit zur Buchung der internen Leistungsverrechnungen nur noch für den Bereich der Kosten- und Leistungsrechnung vorhanden ist.

Gender-Check:

Mit dieser Vorlage wird über einen vorgegebenen Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird, berichtet. Die Vorlage ist thematisch daher nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming ist keine Strategie eines Haushaltsverfahrens, sondern geht deutlich über dieses hinaus. Gender Mainstreaming zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung von Männern und Frauen bei deren Teilhabe an allen vorhandenen Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen werden Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten und Leistungen heraus ergeben, berücksichtigt.