Vorlage - 2013/145  

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 42, Ziffern 2.1 bis 2.3) und dem Doppischen Produkthaushalt 2014 für die Budgets der Fachbereichsleitung 2 (Seiten 167 bis 168), Fachdienst Umwelt (Seiten 169 bis 182) und Fachdienst Veterinärwesen (Seiten 183 bis 192), zuzustimmen.

Sachdarstellung:

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2012, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen können erst erfolgen, wenn die Jahresrechnung 2011 soweit geprüft ist, dass feststeht, dass sich keine Veränderungen mehr bei den Abschreibungen ergeben. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2012, den Planansätzen 2013 und den Daten des Planjahres 2014 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2015 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2016 und 2017 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind.

Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2015 bis 2017 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 02 - Seiten 163 bis 166 -  betroffen.

Gender-Check:

Der Produkthaushalt ist ein vorgegebener Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird. Die Vorlage an sich ist nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming geht als Strategie aber über Haushaltsverfahren hinaus und zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung bei der Teilhabe an Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen sind in jedem Fall Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten heraus ergeben, zu berücksichtigen.