Vorlage - 2013/082  

Das Haushaltsjahr 2011 unter den Gesichtspunkten des neuen kommunalen Haushaltsrechts mit der kommunalen Doppik ist zwischenzeitlich überwiegend abgeschlossen. Als Folge der Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das Rechnungsprüfungsamt können erst jetzt die Restbuchungen erfolgen. Ein endgültiges Jahresergebnis 2011 ist daher noch nicht vorhanden.

Ähnliches ist für das Jahr 2012 der Fall. Erst nach Jahresabschluss 2011 können die Restbuchungen 2012 erfolgen. Über den vorläufigen Jahresabschluss 2012 wird separat berichtet.

Diese Verzögerungen bei der Abschlusserstellung waren zu erwarten, erschweren aber eine Prognose zum voraussichtlichen Jahresergebnis 2013, da Vergleichswerte aus Vorjahren nicht ausreichend zur Verfügung stehen.

Zu diesem frühen Zeitpunkt des Jahres und unter Berücksichtigung des Fehlens verlässlicher Vorjahresergebnisse kann gegenwärtig als Überblick über das zu erwartende Jahresergebnis in Verbindung mit bestehenden Chancen und Risiken lediglich ein Bericht über die voraussichtliche Finanzentwicklung gegeben werden. Ein detaillierter Produktbericht mit Berücksichtigung der Entwicklung der Leistungsmengen und der Zielerreichungsgrade erfolgt auf Basis des Halbjahrestandes 30.06.2013.

Im Budget der Gleichstellungsbeauftragten deutet sich eine leichte Budgetüberschreitung an. Zurückzuführen ist dieses auf die geringeren Erträge aus Internen Leistungsverrechnungen. Im Jahre 2012 konnte diese dadurch gedeckt werden, dass geringere Sachausgaben für Projekte entstanden sind. Ob dieses in 2013 ebenfalls möglich sein wird, ist noch nicht absehbar.

Gender-Check:

Mit dieser Vorlage wird lediglich über einen vorgegebenen Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird, berichtet. Die Vorlage an sich ist daher nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming geht als Strategie über Haushaltsverfahren hinaus und zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung bei der Teilhabe an Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen sind in jedem Fall Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten und Leistungen heraus ergeben, zu berücksichtigen.