Bericht über den Stand der Produkte

Das Haushaltsjahr 2011 unter den Gesichtspunkten des neuen kommunalen Haushaltsrechts mit der kommunalen Doppik ist zwischenzeitlich überwiegend abgeschlossen. Als Folge der Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das Rechnungsprüfungsamt können erst jetzt die Restbuchungen erfolgen. Ein endgültiges Jahresergebnis 2011 ist daher noch nicht vorhanden.

Ähnliches ist für das Jahr 2012 der Fall. Erst nach Jahresabschluss 2011 können die Restbuchungen 2012 erfolgen.

Nachstehend wird daher über einen vorläufigen Jahresabschluss 2012 berichtet. So sind z.B. noch die Buchungen der Veränderungen von Urlaubs- und Überstundenrückstellungen vorzunehmen. Auch die Veränderungen der Wertberichtigungen bei bestehenden Forderungen sind noch durchzuführen. Auch eine endgültige Buchung von Abschreibungen sowie die ertragswirksame Auflösung gebildeter Sonderposten können erst nach Prüfung des Rechnungsergebnisses 2011 durch das RPA erfolgen.

Unter Berücksichtigung der Buchungen zum Jahresabschluss 2011 kann sich daher der vorläufige Jahresabschluss 2012 nach Vornahme der restlichen Buchungen noch verändern. In Ermangelung von verlässlichen Vergleichswerten aus Vorjahren kann eine Abschätzung der Höhe dieser Buchungen noch nicht zuverlässig erfolgen.

Im Fachbereich „Soziales, Jugend, Gesundheit“ wird eine Unterschreitung des Planbudgets von etwa 2,2 Mio. € erwartet. Gegenüber dem Ursprungshaushalt 2012 ist damit eine Budgetreduzierung von rund 3,2 Mio. € zu erwarten. Um den Differenzbetrag von 1 Mio. € wurde bereits das Planbudget im Rahmen des Nachtragshaushaltes reduziert.

Im Fachdienst „Jugendamt“ wird mit einer Unterschreitung des Budgetbedarfes von etwa 150.000 € gerechnet. Im Verhältnis zum Gesamtbudget des Fachdienstes bedeutet das eine Verbesserung um weniger als 1 % und ist damit als „Punktlandung“ zu werten.

Durch die Änderung des Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsen waren die Personalaufwendungen erstmals ab 2012 auf die einzelnen Produkte zu verteilen, während bis dahin der überwiegende Teil der Personalaufwendungen im Produkt 36390000 Verwaltung des Jugendamtes zusammengefasst war. Im Rahmen der Haushaltsausführung 2012 wurde dann festgestellt, dass sich Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Planung ergeben haben, die zu Verlagerungen von Personalaufwendungen zwischen den Produkten geführt haben. Die eingeplanten Personalaufwendungen im Fachdienst Jugendamt haben aber insgesamt ausgereicht.

Im Produkt 24203000 Bundesausbildungsförderung zeichnet sich eine geringfügige Überschreitung ab. Hier liegen die tatsächlichen Personalkosten über den Planwerten. Grund hierfür ist, dass innerhalb des Jahres 2012 die Zeitverteilung der Personalstunden auf die einzelnen Produkten und damit auch die Verteilung der Personalkosten sich verändert haben. Diese Auswirkungen finden sich auch noch in anderen Produkten wieder. Insgesamt wurden im Fachdienst 34 die bereitgestellten Personalkosten eingehalten. Trotz leicht gestiegener Antragszahlen konnten die Zielvorgaben eingehalten werden.

Im Produkt 31191000 Verwaltung der Sozialhilfe (USG) zeichnet sich aufgrund der geänderten Zuordnung der Personalkosten eine geringe Überschreitung ab (Begründung siehe oben). Die Antragszahlen sind hier leicht rückläufig. Wehrdienst und Zivildienst sind weggefallen. Menschen, die im Rahmen des nachfolgenden Bundesfreiwilligendienstes tätig sind, stellen keine Anträge. Grund hierfür kann die Höhe der im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes erzielten Einkünfte sein. Die Anzahl der Wehrübungen nimmt zu. Insgesamt sind die Antragszahlen in dem Bereich leicht rückläufig. Die Planziele wurden 2012 erreicht.

Beim Produkt 3410100 Unterhaltsvorschuss zeichnet sich eine Budgetverbesserung ab. Bedingt durch die sinkenden Antragszahlen verringern sich die Aufwendungen. Im Bereich der Erträge konnten bei der Rückforderung zu Unrecht gezahlter UVG-Leistungen rund 45.000,- € (Vorjahr rund 20.000,- €) realisiert werden. Da hier bisher kein Ansatz berücksichtigt worden ist, erklärt sich hier die relativ hohe Budgetverbesserung. Bei der künftigen Budgetplanung wird für diesen Bereich ein Ansatz berücksichtigt. Die Antragszahlen sind um rund 19 % gesunken. Die Zielvorgabe wurde erreicht. Sofern sich die Antragszahlen weiter verringern, wird die Personalausstattung in dem Bereich zu überprüfen sein.

Die Betreuungsstelle im Produkt 34301000 wird das Budget aufgrund der geänderte Zuordnung/Verteilung der tatsächlichen Personalkosten (Begründung siehe oben) geringfügig überschreiten. Der höheren Fallzahl liegen mehr Beratungen und Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten zugrunde. Im Bereich der Sozialberichterstattung an das Vormundschaftsgericht sind die Fallzahlen leicht rückläufig.

Im Produkt 35171000 Schulsozialarbeit ergibt sich eine deutliche Budgetverbesserung. Ein Grund hierfür sind die geringeren tatsächlichen Personalkosten. Diese Personalkosten für zwei Schulsozialarbeiter werden im Fachdienst 34 veranschlagt. Die Stellen sind aber personalrechtlich dem Fachdienst 19 zugeordnet. Im Bereich der Transferaufwendungen haben die anspruchsberechtigten Zuwendungsbescheid-Empfänger tatsächlich geringere Aufwendungen als im Zuwendungsantrag geltend gemacht. Insgesamt werden hier 8 Stellen bei den Zuwendungsnehmern finanziert.

Das Produkt 36101000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege wird mit einem erheblichen Fehlbetrag abschließen. Grund hierfür sind die Nachzahlungen der Betriebskostenzuschüsse für die Krippenplätze für das Kinderkartenjahr 2011/2012. Diese wurden aufgrund einer Stellenvakanz erst im letzten Quartal 2012 abgerechnet.

Die Zahl der Anträge nimmt im gesamten Bereich der Kinderbetreuung zu.

Im Bereich der Tageseinrichtungen wurden die Zielkennzahlen erreicht. Im Bereich der Tagespflege wurden die Zielkennzahlen nicht erreicht. Grund hierfür ist ein längerfristiger Ausfall einer Mitarbeiterin.

Im Bereich der Jugendarbeit im Produkt 36201000 zeichnet sich eine Budgetverbesserung ab, begründet durch niedrigere Transferaufwendungen im Bereich der Förderung von internationalen Jugendbegegnungen und der sonstigen Leistungen für besondere Maßnahmen der Jugendpflege. Aufgrund des erheblichen Arbeits- und Organisationsaufwandes für die im Herbst durchgeführte Jugendexpo konnten nicht alle für 2012 geplanten Maßnahmen in diesem Bereich umgesetzt werden.

Das Produkt 36310000 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz wird mit einer Budgetverbesserung abschließen. Grund hierfür ist die geänderte Zuordnung der Personalkosten (Begründung siehe oben) und die gesunkenen Transferaufwendungen, insbesondere durch eine Reduzierung des Zuschusses an die Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Kindern (Heckenrose e.V.). Der Bereich des kontrollierenden Jugendschutzes wird innerhalb des Jugendamtes neu strukturiert. Dennoch wäre das Ziel der anvisierten 25 Kontrollen nahezu erreicht worden, wenn nicht aus Krankheitsgründen die für Dezember 2012 geplante Jugendschutzkontrolle ausgefallen wäre. Da es sich um Kontrollen im letzten Quartal handelte, konnten diese im laufenden Jahr 2012 nicht nachgeholt werden.

Das Produkt 36320000 Förderung der Erziehung in der Familie wird mit einem Überschuss abschließen. Hierfür sind drei Gründe maßgeblich. Zum einen verringern sich die Personalkosten aufgrund der geänderten Zuordnung (Begründung siehe oben). Die Sachaufwendungen für das Projekt „Stark von Anfang an“ fallen geringer aus als geplant. Außerdem verringern sich die Transferaufwendungen im Bereich der gemeinsamen Unterbringung von jungen Mütter/Vätern mit Kind gem. § 19 SGB VIII. Die Anzahl der Beratungen gem. § 16 SGB VIII im Bereich der Sozialen Dienste fällt geringer aus als geplant. Im Bereich Zielkennzahlen wird das Ziel “Anzahl der Fälle, in denen innerhalb von 14 Tagen nach Kontaktaufnahme das Anliegen geklärt ist“ nicht gesondert bedient, da in allen Fällen deutlich schneller reagiert wird. Eine Anpassung der Zielformulierung und Kennzahl wird in der Haushaltsplanung für 2014 vorgenommen.

Bei den Hilfen zur Erziehung im Produkt 36330000 zeichnet sich eine Budgetüberschreitung ab. Ein wesentlicher Grund ist der Anstieg der Fallzahlen bei den Hilfen zur Erziehung und hier insbesondere im Bereich der Heimunterbringung minderjähriger Kinder. Hierdurch kommt es zu einer deutlichen Überschreitung im Bereich der Transferaufwendungen. Für einige dieser Neufälle ist ein anderes Jugendamt weiterhin Kostenträger der Maßnahme, sodass den gestiegenen Transferaufwendungen auch höhere Erträge gegenüberstehen.

Das Ziel der fristgerechten Hilfeplanfortschreibung und damit der Wahrnehmung der Steuerungsverantwortung durch die fallverantwortliche Fachkraft wurde nicht erreicht. Ein wesentlicher Grund sind längerfristige krankheitsbedingte Ausfälle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jugendamt. Im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements ist diese Problematik inzwischen aufgegriffen worden; Maßnahmen wurden erarbeitet und z.T. bereits umgesetzt. Gleichzeitig erfolgt fachdienstintern eine Überprüfung der aktuellen Personalausstattung in den Sozialen Diensten.

Das Produkt 36340000 Hilfe für junge Volljährige / Inobhutnahmen / Eingliederungshilfe wird mit einem Defizit abschließen. Hierfür gibt es im Wesentlichen zwei Gründe. Zum einen verringern sich die Personalaufwendungen (Begründung siehe oben), und zum anderen steigen die Transferaufwendungen trotz sinkender Fallzahlen.

Bei den Hilfen für junge Volljährige steigen die Fallzahlen und damit auch die Transferaufwendungen für die kostenintensiven Unterbringungen. Gleichzeitig steigen aber auch die Erträge in diesem Bereich (Erstattung von Sozialleistungen, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen anderer Jugendämter). Es macht sich bemerkbar, dass der immer längere Schulbesuch und Ausbildungsweg der jungen Menschen die Verselbständigung zeitlich verzögert. Die Kinder bleiben länger in der Einrichtung als noch vor ein paar Jahren. Es bleiben nur wenige Steuerungsmöglichkeiten. Die Zielrichtung sollte lauten, hier künftig dauerhafte Unterbringungen von minderjährigen Kindern zu vermeiden, bzw. die Dauer der notwendigen Unterbringung zu verkürzen. In diesem Zusammenhang wird u.a. auf das Projekt Peiner FamilienRat verwiesen, das bereits im Jugendhilfeausschuss vorgestellt worden ist. Eine weitere Gegenmaßnahme stellt das Rückkehr-Projekt dar, an dem der Landkreis Peine zusammen mit freien Trägern teilnimmt. Ziel dieses Projektes ist, die Verweildauer von Kindern in stationäre Einrichtungen zu verhindern und die Eltern gleichzeitig in ihren Erziehungskompetenzen zu stärken. Das Projekt, das sich mittelfristig auf die Budgetplanung auswirken wird, wird nach Abschluss im Jugendhilfeausschuss vorgestellt. Das Ziel der fristgerechten Hilfeplanung wird hier nicht ausgewertet. Die Hilfeplanfortschreibungen werden in 2012 in den Produkten 3633 und 3634 gemeinsam ausgewertet. In 2013 erfolgt eine getrennte Auswertung der Zielkennzahl.

Bei den Inobhutnahmen geht der Fallanstieg mit dem Anstieg der Transferaufwendungen einher. Trotz der gestiegenen Fallzahlen ist es gelungen, die Zielvorgabe, mindestens 55% der Inobhutnahmen innerhalb von 4 Wochen zu beenden, umzusetzen. Für einige der durchgeführten Inobhutnahmen konnten andere Jugendämter als Kostenträger herangezogen werden, sodass hier entsprechend höhere Erträge aufzuweisen sind. Gleichzeitig ist die Summe der Kostenbeiträge aufgrund der höheren Fallzahl gestiegen.

Im Bereich der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche ist die Fallzahl im Bereich der ambulanten Hilfen rückläufig. Dies führt auch zu sinkenden Transferaufwendungen.

Insgesamt muss daher festgestellt werden, dass höherer Erträge eine Budgetüberschreitung im Produkt 36340000 vorliegt.

Im Produkt 36350000 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegschaft und Vormundschaft, Gerichtshilfen ist die Überschreitung auf die geänderte Zuordnung der Personalkosten (Begründung siehe oben) zurückzuführen.

Die in der Zusammenfassung dargestellte Fallzahl beinhaltet mehrere verschiedene Bereiche des Jugendamtes.

Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die verschiedenen Bereiche des Produkts:

Im Wesentlichen erklärt sich die hohe Abweichung durch die falsche Planzahl im Bereich der Familiengerichtlichen Maßnahmen gem. § 8a SGB VIII. Die Planzahl wurde in 2011 geändert und wird im Rahmen der Haushaltsplanung des Folgejahres geändert.

Zu Lasten der Jugendgerichtshilfe hat aufgrund der gesunkenen Fallzahl in 2013 eine Aufgabenverlagerung stattgefunden. Die bisher von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ASD wahrgenommene Aufgabe, polizeiliche Mitteilungen über unter 14-Jährige zu bearbeiten, wird künftig von der Jugendgerichtshilfe mit wahrgenommen.

Das Produkt 36360000 übrige Hilfen berücksichtigt den Zuschuss an Pro Familia.  Die Anzahl der durchgeführten Beratungen ist gegenüber den Planzahlen gesunken, was zu einer Anpassung / Kürzung des jährlichen Zuschusses in 2012 geführt hat.

Im Produkt 36390000 Verwaltung der Jugendhilfe zeichnet sich eine deutliche Budgetverbesserung ab. Ein Grund hierfür ist die geänderte Zuordnung der Personalkosten (Begründung siehe oben). Im Bereich der sonstigen Aufwendungen (Gerichtskosten, Supervisionskosten, Reisekosten, etc.) wurden die Ansätze sparsam bewirtschaftet. Aktuell wird ein Supervisionskonzept erstellt, um diesen notwendigen Bereich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbindlich zu regeln und durch Leitung zu steuern.

Die Antragszahlen im Bereich Elterngeld sind gegenüber den Planzahlen gestiegen. Ein Grund hierfür ist, dass immer mehr Väter auch die Partnermonate in Anspruch nehmen.

Das Ziel, in 85 % aller Fälle innerhalb von vier Wochen nach Eingang aller Unterlagen über einen Antrag zu entscheiden, wurde deutlich verfehlt. Gründe hierfür waren insbesondere der außergewöhnlich hohe Anteil intensiver Beratungen im Zusammenhang mit der vermehrten Inanspruchnahme der Partnermonate und krankheitsbedingte Ausfallzeiten der Mitarbeiterinnen, die über das übliche Maß hinausgingen. In der zweiten Jahreshälfte wurde entsprechend reagiert und weitere Mitarbeiterinnen in Teilzeit / mit Stundenanteilen zur Aufarbeitung der Rückstände eingesetzt. Die Wartezeit für die Kunden der Elterngeldstelle hat sich aktuell auf vier Wochen verringert. Die Entwicklung in dem Bereich wird weiterhin begleitet.

Der  Jugendzeltplatz im Produkt 36601000 wird mit einem leichten Defizit abschließen. Der wesentliche Grund sind die witterungsbedingten geringen Belegungstage in 2012. Das Ziel, den Zeltplatz an 90 Tagen zu belegen, wurde mit 54 Belegungstagen leider nicht erreicht. Damit verringern sich auch die Erträge aus dem zu erhebenden Benutzungsgeld.

Im Produkt 3675000 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen zeichnet sich eine deutliche Budgetverbesserung ab. Das Produkt berücksichtigt die Aufwendungen und Erträge für die Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche (Rosenhagen 38), für das Familien -und Kinderservicebüro (Rosenhagen 39) und das Aktionsprogramm Kindertagespflege.

Das Ziel, allen Ratsuchenden innerhalb von 4 Wochen einen Termin für ein Erstgespräch in der Erziehungsberatungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche zu ermöglichen, wurde nicht erreicht. In dringenden Einzelfällen ratsuchender Eltern und insbesondere bei ratsuchenden Kindern werden den Klienten allerdings sehr kurzfristige Termine angeboten. Aktuell befindet sich die Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche in einer inhaltlichen Neuausrichtung der Aufgabenwahrnehmung. Die Ergebnisse werden dem Jugendhilfeausschuss in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

Die Budgetverbesserung im Bereich des Familien- und Kinderservicebüros ist im Wesentlichen auf die geänderte Zuordnung der Personalkosten (Begründung siehe oben) zurückzuführen. Darüber hinaus wurden höhere Erträge als geplant realisiert. Die höheren Erträge resultieren zum einen aus Abschlagszahlungen für das Jahr 2012, für die die Spitzabrechnung erst in 2013 erfolgen wird; Rückforderungen des Landes werden erwartet. Außerdem konnte für das Jahr 2011 nach Spitzabrechnung der Landeszuschüsse ein außerordentlicher Ertrag von rund 25.000,- € realisiert werden, der ebenfalls zur Budgetverbesserung beiträgt. Darüber hinaus ist der geplante Sachaufwand für das Produkt deutlich geringer ausgefallen als geplant.

Beim Vergleich der Prognosen vom 30.09.2012 zum 31.12.2012 zeichnet sich insgesamt eine Budgetverbesserung von rund 0,5 Mio. € ab. Diese ist auf die verbesserte Ertragssituation  in den Produkten 34101000 (85.000,- €), 36101000 (87.000,- €), 36330000 (244.000,- €), 36340000 (40.000,- €) und 36750200 (34.000,- €) zurückzuführen.