Vorlage - 2012/163  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 41, Ziffer 4.1) und dem Doppischen Produkthaushalt 2013 für die Fachbereichsleitung 1 und die Produkte der Teilbudgets „Landrat“, „Rechnungsprüfungs­amt“, „Personalrat“, „Referat für Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit“ und „Wirtschaftsförde­rung“ (Seiten 365 bis 374 und 379 bis 386) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten auch Informationen zum vorhandenen Personaleinsatz. Die Erreichung der operationalen Ziele soll durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten erstmals ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2011, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen und Rückstellungsveränderungen können erst erfolgen, wenn die Eröffnungsbilanz erstellt und geprüft ist. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2011, den Planansätzen 2012 und den Daten des Planjahres 2013 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2014 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2015 und 2016 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte. Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 05 - Seiten 361 bis 364 - betroffen.