Vorlage - 2012/159  

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten auch Informationen zum vorhandenen Personaleinsatz. Die Erreichung der operationalen Ziele soll durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten erstmals ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2011, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen und Rückstellungsveränderungen können erst erfolgen, wenn die Eröffnungsbilanz geprüft ist. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2011, den Planansätzen 2012 und den Daten des Planjahres 2013 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2014 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2015 und 2016 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 04 – Seiten 355 bis 358 – betroffen. Die Finanzplanjahre weisen derzeit einen Zuschussbedarf aus. Damit wird deutlich, dass zum Ausgleich dieser Beträge in den zukünftigen Jahren Anpassungen bei den von den nutzenden Fachdiensten zu zahlenden Mieten erforderlich werden. Diese Erhöhungen sind in den zahlenden Produktbudgets noch nicht berücksichtigt. Auf eine Ausweisung wurde verzichtet, um die erwarteten Steigerungsraten deutlicher kenntlich zu machen.

Im Immobilienwirtschaftsbetrieb wird sich die lange Phase der vorläufigen Haushaltsführung im Jahre 2012 vor allem im Sanierungsbereich auf die Folgejahre negativ auswirken. Viele Maßnahmen z. B. im Bereich der Brandschutzsanierung konnten 2012 nicht beauftragt werden und somit weist der Haushalt hier Einsparungen in Höhe von 750.000,-- € aus. Diese ausgesetzten Sanierungen müssen in den folgenden Jahren nachgeholt werden, um den Wert der Gebäude langfristig zu erhalten und die Nutzbarkeit dauerhaft zu gewährleisten.

Im Bereich der Unterhaltungskosten (Ver-/ Entsorgung, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung, Hausmeister) werden sich die Aufwendungen auf Grund der allgemein Preis- und Lohnsteigerungsraten aber auch durch eine umfassendere Nutzung (Ausbau der Ganztagsschulen) laufend erhöhen. Maßgebliche Einsparungen im Dienstleistungsbereich (Reinigung / Hausmeister) bedingen in der Regel eine gleichzeitige Reduzierung des Standards und / oder der Qualität. Konzepte, die Einsparungspotentiale ohne Leistungsreduzierungen in diesem Bereich offenlegen sollen, werden zzt. Erarbeitet.

Die 2012 eingesetzten Energiesparmaßnahmen und energetische Sanierungen werden nur in der Lage sein, die Steigerungsrate im Jahr 2013 abzumildern. Um eine massive Reduzierung der Gesamtenergiekosten herbeizuführen, wären umfassendere Sanierungsmaßnahmen mit dem entsprechenden Budget erforderlich.

Bei Neubaumaßnahmen werden bereits heute die hohen Energiesparstandards umgesetzt, um hier langfristig die Aufwendungen für Energie möglichst gering zu halten.

Im Übrigen wird auf die Erläuterungen im Produkthaushalt verwiesen.