Vorlage - 2012/154  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 38, Ziffer 1.7 und 1.8) und dem Doppischen Produkthaushalt 2013 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 126 bis 164), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten auch Informationen zum vorhandenen Personaleinsatz. Die Erreichung der operationalen Ziele soll durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Hier ist vielfach eine Änderung gegenüber 2012 vorhanden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten erstmals ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2011, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen und Rückstellungsveränderungen können erst erfolgen, wenn die Eröffnungsbilanz geprüft ist. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2011, den Planansätzen 2012 und den Daten des Planjahres 2013 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2014 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2015 und 2016 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte. Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 49 bis 52 -  betroffen.

Das Gesamtteilbudget des FD Schule, Kultur und Sport umfasst im Ergebnishaushalt insgesamt 28.666.600 €. Darin enthalten sind Mieten und Nebenkostenaufwendungen, die intern an den Immobilienwirtschaftsbetrieb zu entrichten sind, in Höhe von 15.695.900 € (rd. 55 % ).

Ein weiterer nicht unwesentlicher Bereich des Budgets sind die Kosten für die Schülerbeförderung in Höhe von 6.252.700 €. Dieser Betrag teilt sich auf in 4.444.100 € für die Schülersammelzeitkarten und 1.808.600 €  für den freigestellten Schülerverkehr.

Aus dem Teilbudget des FD Schule, Kultur und Sport sollen Zuschüsse in Höhe von insgesamt 536.300 € gezahlt werden. Der größte Einzelzuschuss entfällt dabei auf das Produkt „ÖPNV“, in welchem ein Betrag in Höhe von 260.000 € vorgesehen ist. Weitere namhafte Zuschüsse werden dem Kreissportbund auf Grundlage des „Pakt für den Sport“ in Höhe von rd. 190.000 € zur Verfügung gestellt. Die Mühlenbergschule in Edemissen wird für die Berufseinstiegsbegleitung 43.300 € erhalten sowie die Gemeinde Vechelde für die ZeitRäume Bodenstedt 20.000 €.

Der Antrag der Gruppe SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Förderung der Personalkosten in Höhe von 40.000 € für das Regionale Umweltbildungszentrum im Ökogarten der IGS Peine ist im vorliegenden Haushaltsentwurf bisher nicht berücksichtigt. Die Mittel sind über die Änderungsliste in den Haushalt aufzunehmen. Für die Ganztagsbetreuung in den Schulen ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 293.000 € enthalten.

Gender-Check:

Der Produkthaushalt ist ein vorgegebener Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird. Die Vorlage an sich ist nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming geht als Strategie aber über Haushaltsverfahren hinaus und zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung bei der Teilhabe an Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen sind in jedem Fall Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten heraus ergeben, zu berücksichtigen.