Vorlage - 2012/145
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Handlungsschwerpunkt | Bezug MEZ | ||
Nr. | Bezeichnung | Nr. | Bezeichnung |
3.4
| Entwicklung einer Zusammenarbeit mit Gemeinden des Landkreises Peine für den Bereich der verkehrlichen Infrastruktur
| 3 | Interkommunale Zusammenarbeit |
Beitrag des Fachdienstes – aktueller Sachstand | finanzielle Auswirkungen | betroffene Produkte |
Organisation von 2 Tagungen in 2012 der Arbeitsgruppe der Bauhöfe der Gemeinden, der Stadt und des Landkreises Peine am 13.03.2012 und am 9.10.2012. Es wurden gemeinsame Ausschreibungen durchgeführt und Absprachen für gegenseitig durchzuführende Dienstleistungen getroffen.
Bereitstellung von Streusalz für die Gemeinde Wendeburg und den IWB/Schulen.
Erweiterung der zentralen Alarmierung der Winterdienste im Landkreis ab dem Winter 2012/13 auf 4 Gemeinden.
Durchführung von Winterdienst auf ausgewählten Gemeindestraßen der Gem. Lengede gegen Kostenerstattung.
Federführende Organisation und Durchführung von 3 Fortbildungsveranstaltungen für Straßenwartungspersonal gemeinsam mit den Landkreisen des ehem. Reg. Bez. BS und den Landkreisen Holzminden und Celle.
Die teilweise schon seit einigen Jahren laufenden Projekte der Interkommunalen Zusammenarbeit sollen auch künftig fortgesetzt werden. Ein Ausbau der Zusammenarbeit durch Erweiterung von laufenden und Ergänzung durch neue Projekte, stößt jedoch nur auf eine geringe Resonanz bei den Partnern. Es ist festzustellen, dass die für eine gedeihliche Interkommunale Zusammenarbeit erforderliche Kompetenz auf den operativen Ebenen der Gemeinden und anderer Landkreise nicht gegeben ist. Obwohl grundsätzlich auch von dort eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit besteht, kommen aus dieser Richtung nur selten bis nie Ansätze oder Ideen zur Zusammenarbeit. Die Hinderungsgründe liegen in erster Linie in einer nicht ausreichenden Entscheidungskompetenz der Beteiligten. Der große Wurf kann so nicht gelingen. Um den Handlungsschwerpunkt weiter ausbauen zu können, wäre, mit den Gemeinden, ein entsprechender Rahmen zu schaffen. Hierin wäre zu klären auf welchen Feldern eine Zusammenarbeit zukünftig tatsächlich denkbar oder gewünscht wäre. Seitens der Fachdienste und Ämter könnten entsprechende Vorschläge ausgearbeitet werden. Die Vorgaben sollten aber von der übergeordneten Ebene erfolgen und die erforderlichen Kompetenzen übertragen werden.
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keine
keine
keine
keine
Einnahmen ca. 2.000 € (2012)
ca. 1000 € |
54201 |
Handlungsschwerpunkt | Bezug MEZ | ||
Nr. | Bezeichnung | Nr. | Bezeichnung |
22
| Entwicklung von ganzheitlichen Radverkehrskonzepten
| 9 | Regionale Ausprägung und Entwicklung |
Beitrag des Fachdienstes – aktueller Sachstand | finanzielle Auswirkungen | betroffene Produkte |
Im Rahmen der Koordinierungsphase zur Entwicklung von ganzheitlichen Radverkehrskonzepten wurden sämtliche Behörden und sonstigen öffentlichen Organisationen, welche mit Ausweisung, Planung und Bau von Radverkehrskonzepten und –anlagen, den Landkreis Peine betreffend, beschäftigt sind, erfasst.
Das Ziel ist ein alles übergreifendes Radverkehrskonzept, welches den Beteiligten zur Verfügung stehen soll. Es soll Hinweise und Entscheidungshilfen bei der Ausweisung oder dem Bau von Radwegen geben, um somit das Radwegeverkehrsnetz strukturiert ergänzen zu können.
Das Thema Radwege ist allgemein zunehmend positiv besetzt. In der Folge setzen sich zurzeit zahlreiche öffentliche Organisationen damit auseinander. Festzustellen ist, dass sich jede dieser Organisationen des Themas auf seine eigene Weise, von speziellen Konzepten bis hin zu konkreten Maßnahmen, annimmt. Man hält sich dabei für kompetent und verfolgt seine eigenen Ziele.
Wie aktuell bekannt geworden ist, wird der Zweckverband Großraum Braunschweig eine internetbasierte Plattform schaffen, aus der sämtliche Radwege und Radwegplanungen/vorhaben ersichtlich sein sollen. Die Pflege der Netzdarstellung soll danach möglichst von den einzelnen Betroffenen selbst erfolgen.
Für die Fortführung des Handlungsschwerpunktes ergibt sich damit eine neue Situation. Es erscheint sinnvoll den Handlungsschwerpunkt, zur Vermeidung von Doppelarbeit, vorübergehend zurückzustellen. Daher wird zunächst die Erstellung der Plattform abgewartet. Auf dessen Grundlage könnten dann, zu einem späteren Zeitpunkt, die ganzheitlichen Radwegekonzepte erstellt werden.
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Bislang keine Künftig 2014/15 30.000 € (geschätzt)
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54202 |