Vorlage - 2012/019  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2012 für die Produkte der Teilbudgets „Landrat“, „Referat für Kreisentwicklung und strategische Steuerung“, „Rechnungsprüfungsamt“, „Personalrat“, „Referat für Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit“ und „Wirtschaftsförderung“ (Seiten V24, T13 bis T15, 298 bis 315 und 320 bis 327) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Zum Haushaltsjahr 2012 erfolgt eine veränderte Darstellung der Beratungsunterlagen.

Aus den Produktbeschreibungen ist neben allgemeinen Angaben zu entnehmen, ob und ggf. welcher Handlungsschwerpunkt durch das Produkt betroffen ist. Es ist eine Konkretisierung der vorhandenen Ziele vorgenommen worden. Auch wird nunmehr der mit dem Produkt verbundene Personaleinsatz aufgeführt. Die Erreichung der operationalen Ziele soll durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten neben den Daten des Vorjahres und des Planjahres auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das 1. Finanzplanungsjahr 2013. Die Finanzplanjahre 2014 und 2015 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Zwischenzeitlich wurde entschieden, dass der Fachdienst Kämmerei und Kommunalaufsicht mit dem Referat für Kreisentwicklung und strategische Steuerung zusammengelegt wird. Diese Zusammenlegung hat zur Folge, dass die Produkte Seite 302 bis 309 im endgültigen Produkthaushalt nicht mehr unterhalb des Teilhaushaltes 5 sondern im Teilhaushalt 1 ausgewiesen werden. Es werden sich dadurch gegenüber den übersandten Unterlagen geringfügige Veränderungen bei den Produktbudgets ergeben, die insgesamt aber nicht zu einer Änderung des Gesamtbudgets führen.