Vorlage - 2012/015  

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, dem

Doppischen Produkthaushalt 2012 für die Budgets der Fachbereichsleitung 2 (Seiten T4

bis T6 und 106 bis 107), Fachdienst Umwelt (Seiten T4 bis T6 und 108 bis 121) und

Fachdienst Veterinärwesen (Seiten T4 bis T6 und 122 bis 132), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Zum Haushaltjahr 2012 erfolgt eine veränderte Darstellung der Beratungsunterlagen.

Aus den Produktbeschreibungen ist neben allgemeinen Angaben zu entnehmen, ob und ggf. welcher Handlungsschwerpunkt durch das Produkt betroffen ist. Es ist eine Konkretisierung der vorhandenen Ziele vorgenommen worden. Auch wird nunmehr der mit dem Produkt verbundene Personaleinsatz aufgeführt. Die Erreichung der operationalen Ziele soll durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten neben den Daten des Vorjahres und des Planjahres auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das 1. Finanzplanungsjahr 2013. Die Finanzplanjahre 2014 und 2015 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Zusätzliche Erläuterungen:

Produkt 55402 Artenschutz (Seite 114 und 115):

Aufgrund steigender Kosten für den Aufbau von Amphibienschutzmaßnahmen ist mit einer Budgetüberschreitung beim Produktsachkonto „Naturschutzmaßnahmen auf fremden Grundstücken“ (Aufwand derzeit 7.500€) bereits jetzt zu rechnen. Es wird geschätzt, dass allein der Zaunauf- und abbau etwa 10.000 € kosten wird, die Ausschreibung läuft noch.

Produkt 55401 Landschaftsschutz (Seite 112 und 113), 56101 Schutz des Wassers (Seite 116 und 117), 56102 Schutz des Bodens (Seite 118 und 119) und 56103 Immissionsschutz (Seite 120 und 121):

Für 2012 ist mit geringeren Erträgen durch die „Kostenbeiträge vom UHV Obere Fuhse“, in Höhe von insgesamt 6.000 € zu rechnen. Dieses wird sich nach dem entsprechenden Verteilungsschlüssel auf die Produkte Landschaftsschutz, Schutz des Wassers, Schutz des Bodens sowie Immissionsschutz auswirken.

Bei den Leistungszahlen: wurden hier zur Vereinfachung die Zahlen für „Entscheidungen auf Antrag“ und „Entscheidungen von Amts wegen“ für 2012 zu „Entscheidungen“ zusammengefasst. In der Spalte „Plan 2011“ sind allerdings nur die „Entscheidungen auf Antrag“ abgebildet und nicht mit denen von „Amts wegen“ zusammengezählt. Dieses wird in der endgültigen Version des Produkthaushaltes 2012 angepasst.

Bei den Produkten „Landschaftsschutz“ und „Schutz des Wassers“ sind unter Punkt 2 die Weiterführungen der Handlungsschwerpunkte (4.1: Weiterentwicklung und Neuausweisung von Landschafts- und Naturschutzgebieten und 4.7 Verbesserung des Hochwasserschutzes / Überschwemmungsgebiet Fuhse) aus 2009/2010 nicht aufgelistet. Dieses wird in der endgültigen Version des Produkthaushaltes 2012 angepasst.