Vorlage - 2011/237  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2012 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten V20 bis V21, T1 bis T3 und 66 bis 105), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Zum Haushaltjahr 2012 erfolgt eine veränderte Darstellung der Beratungsunterlagen.

Aus den Produktbeschreibungen ist neben allgemeinen Angaben zu entnehmen, ob und ggf. welcher Handlungsschwerpunkt durch das Produkt betroffen ist. Es ist eine Konkretisierung der vorhandenen Ziele vorgenommen worden. Auch wird nunmehr der mit dem Produkt verbundene Personaleinsatz aufgeführt. Die Erreichung der operationalen Ziele sollen durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten neben den Daten des Vorjahres und des Planjahres auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das 1. Finanzplanungsjahr 2013. Die Finanzplanjahre 2014 und 2015 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 sind in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Zusätzliche Erläuterung zum Produkt 28101 Heimat- und Kulturpflege (Seite 98 und 99):

Bis einschließlich 2008 wurde der Kulturring für Stadt und Kreis Peine e.V. mit einem jährlichen Zuschuss des Landkreises in Höhe von 57.000 € unterstützt. Dieser jährliche Zuschuss des Landkreises wurde aufgrund einer Vereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 von der Stadt Peine übernommen. Ab dem Jahr 2012 ist die Stadt Peine aufgrund notwendiger Sparmaßnahmen nicht mehr bereit, diesen Zuschuss weiterhin zu übernehmen. Der Kulturring bittet daher den Landkreis Peine, die Zuschusszahlung ab 2012 wieder aufzunehmen.

Die Stadt Peine hat durch die Übertragung der Schulträgerschaft eine nachhaltige finanzielle Entlastung erfahren. Aus diesen ersparten Mitteln, dürfte die Stadt Peine dauerhaft in der Lage sein, die Förderung des Kulturrings in vollem Umfang sicherzustellen.

Im Produkthaushalt 2012 ist kein Zuschuss des Landkreises vorgesehen. Es wird daher vorgeschlagen, den Antrag des Kulturrings Peine abzulehnen.