Vorlage - 2007/012  

a)      Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend der Verwaltungsvorlage (s. auch Seite 155 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen sind bereits im produkt-orientierten Budgethaushalt berücksichtigt.

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, der Verwal-tungsvorlage zum produktorientierten Budgethaushalt 2007 für die Produkte der Fachdienste 25 und 26 (Seiten 144 bis 163 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, der Verwal-tungsvorlage zur Finanzplanung 2007 des Budgets der Fachdienste 25 und 26 in der vorgelegten Fassung (Seiten 153 und 154 sowie 164 und 165 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.

Stellenplan

Fachdienst 25 – Straßenbau

Aufgrund des erhöhten Investitionsvolumens soll befristet ein Bauingenieur zur Abwicklung des Straßenbauprogramms eingestellt werden. Die im Produkt 2252511000 – Kreisstraßenbau – entstehenden Personalausgaben werden durch mindestens gleich hohe Verwaltungsein-nahmen, hier Umbuchung der eigenen Honorare, aus dem Vermögenshaushalt, gedeckt.

Produktorientierter Budgethaushalt

Die Summe der ungedeckten Produktkosten (Seite 144) ist mit einer Summe von 1.945.100 € identisch mit dem Budget des Fachdienstes Straßenbaus (Seite 152). Gleiches gilt zum Budget Bau- und Raumordnung (Seiten 156 und 163) mit 410.800 €.

Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Kurzerläuterungen auf Seiten 151 und 162 verwiesen. Im Bereich der ausgewiesenen Personalkosten muss allerdings bereits jetzt berücksichtigt werden, dass hier zum Haushalt 2008 Veränderungen eintreten dürften. Bisher sind die Personalkostenansätze in der Regel prozentual auf die Produkte verteilt. Grundlage hierfür waren Einschätzungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jahre 2004. Durch intensive Zeitaufzeichnungen wird mit Abschluss des Jahres 2006 jedoch die Möglichkeit vorhanden sein, die Personalkosten nach den tatsächlich für die Produktbearbeitung aufgewendeten Zeiten zu verteilen.

Soweit die Stelle des Bauingenieurs für den Fachdienst 25 bewilligt wird, wäre grundsätzlich eine Erhöhung der Personalausgaben und der Verwaltungseinnahmen um den gleichen Wert vorzunehmen. Da dadurch jedoch die Höhe der ungedeckten Produktkosten nicht verändert wird, ist dieses zur Erzielung einer besseren Vergleichbarkeit der einzelnen Jahre unterblieben.

Der Bedarf im Vermögenshaushalt erhöht sich im Fachdienst Straßenbau aufgrund erforder-licher zusätzlicher Ausgaben in Verbindung mit der Krankenhausbrücke um 28.000 €. Der Bedarf im Vermögenshaushalt des Fachdienstes Bau- und Raumordnung wird nicht verändert.

Finanzplanung

Die Finanzplanung erhält die derzeitigen Einschätzungen der zu erwartenden Ausgabe-steigerungen.