Vorlage - 2024/144  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 47 bis 40, Ziffer 1.10 bis 1.11) und dem Doppischen Produkthaushalt 2025 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 161 bis 195) unter Berücksichtigung ggf. noch zu beschließender Haushaltssicherungsmaßnahmen, zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das vorläufige Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2023.

Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2023, den Planansätzen 2024 und den Daten des Planjahres 2025 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2026 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2027 und 2028 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2027 bis 2028 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 01 für das Dezernat 1 befindet sich auf den Seiten 89 bis 91.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 31) gesondert aufgeführt.

Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 3,56 Mio. € im Jahr 2025 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2025 - 2028 aufgeführt (Seite 501).

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung 2024 und der Haushaltsplanung 2025 eingegangen.

Der Zuschussbedarf des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport steigt aufgrund diverser Anpassungen in den einzelnen Produkten insgesamt um etwa 1,24 Mio. €. Ursächlich hierfür sind insgesamt gestiegene Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Im Bereich der Schulen resultieren diese u. a. aus vorgesehenen Sanierungen von EDV- und anderen Fachunterrichtsräumen, aus Mietkosten für acht mobile Allgemeine Unterrichtsräume und deren Ausstattung sowie der Erneuerung der IT-Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen zur Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Zudem sind Sachkosten für die Kulturentwicklungsplanung vorgesehen.

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.

Entwurf des Produkthaushaltes des Landkreises Peine 2025 ist auf der Internetseite https://www.landkreis-peine.de/Aktuelles/Haushalt/ hinterlegt.