Vorlage - 2024/096  

Inhaltsbeschreibung:

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist derzeit von einer Budgetverbesserung von rund 1,69 Mio. € auszugehen.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Budget des Fachdienstes „Straßen“ wird mit einer Budgetüberschreitung von rund 83.700 € gerechnet.

Das Produkt 54201 „Kreisstraßenunterhaltung“ wird voraussichtlich mit einer Budgetunterschreitung von rund 22.200 € abschließen. Diese resultiert insbesondere daraus, dass u. a. aufgrund von Personalausfällen nicht alle Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen wie geplant umgesetzt werden können.

Im Produkt 54202 „Kreisstraßenbau“ wird mit einer Budgetüberschreitung von rund 30.100 € gerechnet. Hierbei handelt es sich insbesondere um höhere Personalkosten, die auf eine überplanmäßig besetzte Stelle zurückzuführen sind.

Im Produkt 54203 „Verwaltung der Kreisstraßen“ wird ebenfalls insbesondere aufgrund dieser überplanmäßig besetzten Stelle mit einer Budgetüberschreitung       i. H. v. 75.800 € gerechnet.

Im Fachdienst „Bau- und Raumordnung“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 1,26 Mio. € ab.

Im Produkt 51101 „Planung“ wird u. a. aufgrund geringerer Personalaufwendungen mit einer Budgetunterschreitung i. H. v. rund 20.800 € gerechnet.

Im Produkt 52101 „Bauaufsicht“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung i. H. v.
1,26 Mio. € ab. Diese Verbesserung resultiert insbesondere aus höheren Erträgen aus Gebühren für Bundesimmissionsschutzverfahren, die im Rahmen des Ausbaus mit Windkraftanlagen entstehen.

In den Produkten 52201 „Wohnungswesen“ und 52301 „Denkmalschutz“ zeichnet sich die Einhaltung der Budgets ab.

Für das Budget des Fachdienstes 27 „Immobilienwirtschaftsbetrieb“ könnte sich nach der gegenwärtigen Prognose eine Budgetüberschreitung von etwa 282.500 € ergeben. Diese Budgetverschlechterung ist insbesondere auf höhere Sachaufwendungen (z. B. Preissteigerungen bei Energiekosten wie Fernwärme) zurückzuführen.

Im Budget des Fachdienstes „Zentrale Vergabestelle“ wird mit der Einhaltung des Budgets gerechnet.

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