Vorlage - 2023/154  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 53, Ziffer 3.16) und dem Doppischen Produkthaushalt 2024 für die Produkte der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule (Seiten 452 bis 457) unter Berücksichtigung ggf. noch zu beschließender Haushaltssicherungsmaßnahmen, zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2022.

Neben dem Rechnungsergebnis 2022, den Planansätzen 2023 und den Daten des Planjahres 2024 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2025 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2026 und 2027 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2026 bis 2027 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 03 für das Dezernat 3 befindet sich auf den Seiten 301 bis 303.

Kreisvolkshochschule (FD 38)

Im Produkt der Kreisvolkshochschule steigt der Zuschussbedarf um knapp 200.000,-€, an. Dies liegt insbesondere an einem verminderten Kursangebot und entsprechenden Mindereinnahmen im Bereich der Arbeitsmarktpolitischen Projekt für den SGB II Bereich.

Für die Durchführung der BAMF-Kurse wurde eine zusätzliche Stelle in den Stellenplan aufgenommen. Damit können die Einnahmen in diesem Bereich erhöht werden.

Kreismusikschule (FD 39)

In der Kreismusikschule kann der Zuschussbedarf relativ stabil gehalten werden. Die Personalkosten steigen aufgrund der Tarifanpassung um ca. 50.000,- Euro.

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.