Vorlage - 2023/146  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 39 bis 40, Ziffer 1.10 bis 1.12) und dem Doppischen Produkthaushalt 2024 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 159 bis 193) unter Berücksichtigung ggf. noch zu beschließender Haushaltssicherungsmaßnahmen, zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2022.

Neben dem Rechnungsergebnis 2022, den Planansätzen 2023 und den Daten des Planjahres 2024 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2025 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2026 und 2027 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2025 bis 2027 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 01 für das Dezernat 1 befindet sich auf den Seiten 87 bis 89.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 25) gesondert aufgeführt.

Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 3,03 Mio. € im Jahr 2024 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2024 - 2027 aufgeführt (Seite 504).

Der Zuschussbedarf des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport steigt aufgrund diverser Anpassungen in den einzelnen Produkten insgesamt um etwa 2,7 Mio. €. Ursächlich hierfür sind u. a. durch höhere Mindestlöhne, hohe Energiekosten und den Umstieg auf E-Fahrzeuge deutlich gestiegene Schülerbeförderungskosten sowie aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen und dem festgestellten Bedarf rund um das Thema Digitalisierung gestiegene Kosten für die Anschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenständen (z. B. Rechner, Monitore und Lizenzen) und andere an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasste Sachkosten (z. B. Beiträge Schülerunfallversicherung, Kosten für Schulträgerschaft Burgschule und Nutzung des Sportplatzes Emil-Werner-Baule-Weg und der Sportstätte am Silberkamp).

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.

Entwurf des Produkthaushaltes des Landkreises Peine 2024 ist auf der Internetseite https://www.landkreis-peine.de/Aktuelles/Haushalt/ hinterlegt.