Vorlage - 2023/142  

Inhaltsbeschreibung:

Sachdarstellung:

Für das Haushaltsjahr 2022 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2022 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 4.632.000 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verschlechterung in Höhe
von 2.920.519 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 1.711.481 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 1 für das Dezernat „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ ist eine Verschlechterung des Budgets von 1.377.967 € zu verzeichnen, die im Wesentlichen aus der Budgetüberschreitung im Fachdienst „Ordnungswesen“ im Bereich Katastrophenschutz resultiert.

Im FD 19 „Schule, Kultur, Sport“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1.122.146 € zu verzeichnen.

Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ wurde das Produktbudget um rd. 135.337 € überschritten. Die Gründe liegen u. a. in höheren sonstigen Aufwendungen, insbesondere durch höhere Sachkostenerstattungen an die Stadt Peine.

Im Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ wurde das Budget im Wesentlichen aufgrund höherer Sachkosten (u. a. höhere Kosten für Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen und für Geräte, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände an der Grund- und Hauptschule in Ilsede) um rd. 23.402 € überschritten.

Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 131.576 €. Diese Verschlechterung ergibt sich im Wesentlichen aus höheren Sachkosten (u. a. höhere Kosten für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen und Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen an mehreren Realschulen). Zudem wirken sich neben höheren Erträgen (insbesondere aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuwendungen) auch höhere Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung auf das Produkt 21501 aus.

Das Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen; Oberschule“ verzeichnet eine Budgetunterschreitung von rd. 58.325 €. Die Budgetunterschreitung ergibt sich im Wesentlichen aus höheren Erträgen (u. a. höhere Erstattungen für die Oberschule Wendeburg von der Stadt Braunschweig) und Einsparungen im Bereich der Personal- und Sachaufwendungen (u. a. geringere anteilige Betriebskostenerstattung für Nutzung der Sportstätten an der Bodenstedt-/Wilhelm-Schule in Peine, geringere Kosten für Geräte, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände an verschiedenen Schulen) sowie Einsparungen der sonstigen Aufwendungen (u. a. Einsparung bei den Essenskosten an übrige Bereiche an der Oberschule Wendeburg).

Im Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 231.069 €. Obwohl verschiedene Erträge um insgesamt rd. 70.000 € gesteigert werden konnten, fielen gleichzeitig um rd. 131.000 € höhere Sachkosten (u. a. höhere Kosten für Geräte, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände) an. Hinzu kamen um rd. 153.000 € höhere Abschreibungen als geplant. Die gestiegenen Aufwendungen ergaben sich auf verschiedenen Konten aller Schulen.

Im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ wurde das Budget um rd. 258.349 € unterschritten. Neben verschiedenen, deutlich höheren Erträgen (z. B. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuwendungen) konnten Einsparungen bei den Sachkosten (u. a. geringere Kosten für die Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenständen) und den sonstigen Aufwendungen (u. a. geringere Geschäftsaufwendungen) erzielt werden. Die Verbesserungen ergeben sich auf verschiedenen Konten aller Schulen.

Das Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ verzeichnet eine Budgetüberschreitung von rd. 284.208 €. Ein wesentlicher Grund für die Überschreitung des Budgets liegt in einer Sachkostenerstattung an die Stadt Braunschweig für das Schuljahr 2021/2022 von rd. 124.000 €. Zudem erfolgten Erstattungen an private Unternehmen und übrige Bereiche für sogenannte Schulrestkosten in Höhe von rd. 151.000 €. Diese Kostenerstattungen waren nicht eingeplant.

Das Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 264.739 € ab. Das Jahr 2022 schließt mit um etwa 86.600 € höheren Erträgen, insbesondere höhere Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuwendungen und höheren Erstattungen vom Land, ab. Neben diesen führen deutlich geringere Sachaufwendungen (insbesondere deutlich geringere Kosten für Geräte, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände) zu der Budgetverbesserung.

Im Produkt 24101 „Schülerbeförderung“ konnte das Budget eingehalten werden.

Das Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 822.021 € ab. Neben höheren Erträgen, insbesondere aus höheren Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land, führen u. a. geringere Personalaufwendungen und deutlich geringere Sachkosten (u. a. Einsparungen bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und der Unterhaltung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen) zu der o. g. Budgetverbesserung. Teilweise werden allerdings Aufwendungen im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ zentral veranschlagt, tatsächlich erfolgten die Buchungen der Aufwendungen aber in den jeweils betroffenen Produkten, so dass nicht alle Einsparungen tatsächlich vorliegende Einsparungen darstellen.

Das Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 151.663 € ab. Grund hierfür sind u. a. durch unbesetzte Stellenanteile geringer ausfallende Personalaufwendungen sowie geringere Sachkosten (u. a. geringere Kosten für die Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Gebrauchsgegenständen sowie geringere besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) und geringere sonstige Aufwendungen wie beispielsweise Reisekosten oder Geschäftsaufwendungen.

Eine Budgetunterschreitung von rd. 162.034 € ist im Produkt 25201 „Kreismuseum“ zu verzeichnen. Diese Verbesserung resultiert im Wesentlichen aus Einsparungen bei den Sachaufwendungen (u. a. geringere Kosten für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, geringere besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen). Zudem wurden die geplanten Maßnahmen im Bauernhausmuseum Bortfeld auch 2022 nicht durchgeführt, so dass sich dadurch rd. 100.000 € geringere Aufwendungen für die Kosten zur Konzeption Bauernhausmuseum ergaben.

Im Produkt 25202 „Archiv“ konnte im Wesentlichen aufgrund von geringeren Aufwendungen für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen eine Budgetunterschreitung von rd. 68.052 € erzielt werden.

Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ konnte eine Budgetverbesserung von rd. 56.112 € erzielt werden. Diese resultiert insbesondere aus geringeren Personal- und Sachaufwendungen (z. B. geringere besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen).

Das Budget des Produktes 35171 „Schulsozialarbeit“ wurde eingehalten.

Im Produkt 42101 „Sportförderung“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Im Produkt 42401 „Sportstätten und Bäder“ ergibt sich insbesondere aufgrund höherer Erträge (u. a. Kostenanteile für das Hallenbad Vechelde und die Lehrschwimmbecken in Lengede und Edemissen) eine Budgetverbesserung um rd. 61.742 €.

Die definierten operationalen Produktziele wurden zum Jahresende nahezu erreicht.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

- Produktbericht einzeln

- Produktbericht gesamt