Vorlage - 2023/134
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Im Budget enthalten: | nein | Kosten (Betrag in €): | --- | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Inhaltsbeschreibung:
Auf Antrag der Gruppe CDU/FDP hat die Verwaltung Richtlinien für Stipendien erarbeitet, die dem Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales zur Diskussion vorgelegt werden.
Aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation ist es seitens der Verwaltung nicht möglich, einen positiven Beschluss zu den Richtlinien vorzuschlagen.
Die Vergabe von Stipendien verbunden mit finanziellen Leistungen ist eine freiwillige Aufgabe, die vor dem Hintergrund der Finanzen nicht ohne weiteres beschlossen werden kann.
Ziele / Wirkungen:
Haushaltsicherung gem. §110 Abs. 8 NKomVG.
Schlussfolgerung:
Derzeit kann die Verwaltung einen dem Antrag entsprechenden Beschluss nicht vorschlagen.
Richtlinien/Antrag
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | AntragCDU_FDP-Gruppe-StipendienfuerPflege-Medizin (469 KB) | |||
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2 | RichtlinieStipendiumStudierendeHumanmedizin (73 KB) | |||
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3 | RichtlinieStipendiumSchueler_Auszubildende (69 KB) | |||