Vorlage - 2023/105  

Inhaltsbeschreibung:

Im Teilhaushalt/Budget 1 für das Dezernat „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ zeichnet sich per 30.06.2023 eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 2,93 Mio. € ab.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die am Ende des Jahres durchzuführende Beihilfeumlage in den als Anlage 1 beigefügten Auswertungen der Fachdienst-Budgets bisher nicht vollständig berücksichtigt ist. Eine Darstellung erfolgt z. Zt. Noch im Produkt des Fachdienstes „Personal und Service“. Die Fachdienst-Budgets werden sich daher noch um diese verschlechtern. Auf den Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ entfällt voraussichtlich ein Betrag in Höhe von insgesamt rund 6.900 €.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ wird eine Budgetunterschreitung von etwa 1,82 Mio. € erwartet (1,83 Mio. € Unterschreitung gemäß Auswertung Anlage 1 abzgl. 6.900 € Beihilfeumlage). Insbesondere die höheren Zuweisungen vom Land aus dem Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz (1,4 Mio. €) sind hierfür ausschlaggebend. Diese wurden den konkreten Produkten der Entstehung zugeordnet, aber im Produkt 24301 geplant.

Das Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ wird nach derzeitiger Prognose mit einer Budgetverbesserung i. H. v. etwa 37.300 € abschließen. Dies resultiert aus den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG).

Die Prognose für das Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ weist eine Budgetverbesserung von rund 54.300 € aus. Diese resultiert insbesondere aus höheren Erstattungen von Gemeinden (Nachzahlung Betriebskostenerstattung 2021).

Insbesondere aufgrund höherer Erträge aus Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG) wird im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ eine Budgetunterschreitung i. H. v. rund 289.800 € erwartet.

Im Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- u. Realschulen“ zeichnet sich eine Budgetüberschreitung von rund 58.900 € ab. Die Budgetüberschreitung resultiert hauptsächlich aus höheren Sachaufwendungen (z. B. Lehr- und Lernmittel, Geräte, Ausstattung und Gebrauchsgegenstände). Auch entstehen im Zuge des WLan-Ausbaus –der zum größten Teil durch Digitalpaktmittel finanziert wird- Nebenkosten, die nicht über den Digitalpakt gedeckt werden können, aber erforderlich sind.

Im Budget 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ wird mit einer Budgetunterschreitung i. H. v. rund 569.300 € gerechnet. Wesentlicher Grund für die Budgetunterschreitung sind die höheren Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG).

Das Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ wird voraussichtlich eine Budgetunterschreitung von rund 505.900 € verzeichnen. Auch hier sind die höheren Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG) maßgeblich für die Verbesserung.

Im Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ wird mit einer Budgetverbesserung von etwa 55.800 € gerechnet. Der wesentliche Beitrag zur Budgetverbesserung ergibt sich auch hier aus den höheren Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG).

Im Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 519.400 € erwartet. Neben aufgrund teilweise freier Stellenanteile und zu hohen Planungen geringer ausfallenden Personalaufwendungen und geringeren Sachaufwendungen bilden auch hier die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG) den Hauptgrund für die Budgetverbesserung.

Das Produkt 24101 „Schülerbeförderung“ wird voraussichtlich mit einer Budgetverschlechterung von rund 279.000 € abschließen. Zwar wird durch die Fahrradprämie mit Einsparungen bei den ausgegebenen Schülerzeitkarten gerechnet, allerdings haben sich für die übrige Schülerbeförderung die Kosten pro Kilometer und die Kilometerpauschale für die Schülerbeförderung behinderter Schülerinnen und Schüler und insgesamt in der freigestellten Beförderung erhöht, so dass insgesamt mit einer Budgetverschlechterung zu rechnen ist.

Im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung i. H. v. rund 140.500 € ab. Diese Verbesserung resultiert insbesondere aus geringeren Personalaufwendungen, die auf freien Stellenanteilen beruhen.

Im Produkt 25302 „Kreismedienzentrum“ wird eine Budgetüberschreitung i. H. v. rund 110.100 € erwartet. Grund dafür sind höhere Personalaufwendungen.

Im Produkt 25201 „Kreismuseum“ wird mit einer Budgetverbesserung aufgrund geringerer Personalaufwendungen i. H. v. etwa 46.400 € gerechnet.

Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ wird eine Budgetunterschreitung i. H. v. rund 66.900 € erwartet. Grund dafür sind geringere Personalaufwendungen.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

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- Produktbericht gesamt