Vorlage - 2022/182  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplan-änderungen (Seite 44, Ziffern 3.18 bis 3.19) und dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Produkte der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule (Seiten 431 bis 436), zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2021.

Neben dem Rechnungsergebnis 2021, den Planansätzen 2022 und den Daten des Planjahres 2023 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2024 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2025 und 2026 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2025 bis 2026 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 03 für das Dezernat 3 befindet sich auf den Seiten 283 bis 285.

Kreisvolkshochschule (FD 38)

Im Produkt der Kreisvolkshochschule steigt der Zuschussbedarf leicht um knapp 35.000,-€, liegt damit aber unterhalb der Finanzplanung für 2023 aus dem Haushalt 2022. Damit kann die Kostenentwicklung relativ stabil gehalten werden.

Um qualifiziertes Personal besser binden zu können, wurden bisherige Projektstellen im Bereich der Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und im Bereich der Deutschkurse (Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache) im Umfang von 5 Stellen fest in den Stellenplan übernommen.

Kreismusikschule (FD 39)

Auch in der Kreismusikschule kann der Zuschussbedarf stabil gehalten werden. Hierfür ist in 2023 eine Erhöhung der Gebühren geplant.

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.
 

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