Vorlage - 2022/175
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
|
| ||
Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 35, Ziffer 2.1 bis 2.2) und dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Budgets der Dezernatsleitung 2 (Seiten 184 bis 185), des Fachdienstes Umwelt (Seiten 186 bis 195) und des Fachdienstes Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (Seiten 196 bis 206) zuzustimmen.
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2021.
Neben dem Rechnungsergebnis 2021, den Planansätzen 2022 und den Daten des Planjahres 2023 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2024 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2025 und 2026 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2024 bis 2026 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 02 für das Dezernat 2 befindet sich auf den Seiten 181 bis 183.
Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 24) gesondert aufgeführt.
Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 749.000 € im Jahr 2023 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2023 - 2026 aufgeführt (Seite 479).
Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung 2022 und der Haushaltsplanung 2023 eingegangen.
Dezernatsleitung II
Aufgrund von Ist-Anpassungen, insbesondere im Bereich der Personalaufwendungen, reduziert sich der Zuschussbedarf auf 761.500 €.
Fachdienst Umwelt
Im Fachdienst Umwelt fällt insbesondere durch die Erstattungen an den Landschaftspflegeverband in Höhe von 50.000 € und die Ist-Anpassungen, insbesondere im Bereich der Personalaufwendungen einschl. zu erwartender Tariferhöhungen, ein um 385.000 € höherer Zuschussbedarf (2,13 Mio. €) an.
Fachdienst Veterinärwesen
Das Budget des Fachdienstes Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung erhöht sich aufgrund von Ist-Anpassungen im Bereich der Personalaufwendungen sowie im Bereich Sachkosten insbesondere im Rahmen der fortlaufenden Pflege der Balvi-Schnittstelle. Es entsteht daher eine Budgetsteigerung gegenüber der Planung 2022 um etwa 198.000 €.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.
Entwurf des Produkthaushaltes des Landkreises Peine 2023 ist auf der Internetseite https://www.landkreis-peine.de/Aktuelles/Haushalt/ hinterlegt.