Vorlage - 2022/127  

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist derzeit eine Budgetverbesserung von rund 3,7 Mio.€ zu erwarten.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Produkt 11114 „Dezernatsleitung 2“ wird aufgrund von geringeren Personalkosten eine Budgetunterschreitung von rd. 289.000 € erwartet. Grund ist eine bisher unbesetzte Stelle.

Im Budget des Fachdienstes „Umwelt“ ist ebenfalls mit einer Budgetunterschreitung von rd. 111.000 € zu rechnen.

Im Produkt 41450 „Schutz des Menschen vor Chemikalien“ ist mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 46.000 € zu rechnen. Der Grund hierfür sind höhere Personalaufwendungen. Die Entscheidungen nach dem Chemikaliengesetz und der Gefahrstoffverordnung (Leistungsumfang) sind u. a. abhängig von den durchgeführten Kontrollen. Diese konnten aufgrund der Coronapandemie nur eingeschränkt durchgeführt werden. Zudem wurde eine vakante Stelle zum 01.02.2022 bzw. 01.03.2022 besetzt. Nach einer Zeit der Einarbeitung konnte die Effektivität der Arbeit deutlich gesteigert werden. Voraussichtlich werden die Zielkennzahlen im Haushaltsjahr zu 100 Prozent erreicht.

Im Produkt 55401 „Naturschutz und Landschaftspflege“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung von rd. 36.000 € ab. Die Budgetverbesserung ergibt sich im Wesentlichen aus geringeren Personalaufwendungen, da Stellenbesetzungen erst im Laufe des Jahres erfolgen. Die Zielkennzahlen zur jährlich zweimaligen Kontrolle aller Flächen, die am kreiseigenen Grünlandförderprogramm teilnehmen, konnten zu 91 Prozent erreicht werden. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass die Kontrollen der Flächen in zeitlicher Abhängigkeit vom jeweiligen Vertrag zur Grünlandförderung den entsprechenden Mähterminen abhängig sind. Am Ende des Haushaltsjahres sind die Zielkennzahlen voraussichtlich vollständig erfüllt.

Im Produkt 56101 „Schutz des Wassers“ ist mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 85.000 € zu rechnen. Der Grund hierfür sind ebenfalls geringere Personalaufwendungen und leicht steigende diverse Erträge. Dass die Zielkennzahlen im Bereich der Einleiterüberwachungen nur zu 80 Prozent erfüllt werden konnten, begründet sich mit einer mehrmonatigen Abstellung einer der zuständigen Sachbearbeiterinnen an den Fachdienst Gesundheitsamt.

Im Produkt 56102 „Schutz des Bodens“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 36.000 € aufgrund geringerer Personalaufwendungen zu erwarten. Bisher wurden keine gezielten Nachermittlungen durchgeführt, weil wider Erwarten kein neues Förderprogramm des Landes aufgelegt wurde. Ein Konzept zum weiteren Vorgehen mit eigenen Mitteln wird aktuell von der Unteren Bodenschutzbehörde erarbeitet.

Im Produkt 56103 „Immissionsschutz“ wird eine Einhaltung des Budgets erwartet. Zwar konnten im ersten Halbjahr Erträge lediglich in einem geringen Umfang erzielt werden, Gebühren im geplanten Umfang werden jedoch in der zweiten Hälfte des Haushaltsjahres noch erwartet.

Im Fachdienst "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" wird eine Budgetunterschreitung von rd. 188.000 € erwartet.

Im Produkt 12231 „Tiergesundheitsschutz“ wird aufgrund geringerer Personalaufwendungen mit einer Budgetunterschreitung von rd. 72.000 € gerechnet.

Im Produkt 12232 „Allgemeine Gefahrenabwehr“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung von rd. 27.000 € ab. Dies liegt zum einen an gestiegenen Erträgen aus Kostenersatz für Unterbringung und zum anderen an gesunkenen Personalaufwendungen.

Im Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ wird ebenfalls aufgrund geringerer Personalaufwendungen mit einer Budgetunterschreitung von rd. 89.000 € gerechnet.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt

- Produktbericht einzeln

- Produktbericht gesamt