Vorlage - 2022/117  

Inhaltsbeschreibung:

Für das Haushaltsjahr 2021 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2021 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.003.700 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 10.456.781 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 13.460.481 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 3 für das Dezernat „Soziales, Jugend, Gesundheit“ ist eine Verbesserung des Budgets von 3.639.591 zu verzeichnen.

Nachstehend wird über die Entwicklung der Produkte des Teilbudgets 34 berichtet. Zur Entwicklung des Teilbudgets 38 – Kreisvolkshochschule - und 39 – Kreismusikschule – erfolgt ein Bericht im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und zu den Teilbudgets 30, 32, 33 und 35 wird im Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales berichtet.

Das Budget für den FD 34 "Jugendamt" beträgt rund 36 Mio. €. Insgesamt gesehen wurde der Haushaltsplan 2021 ziemlich genau eingehalten, es ist eine minimale Verbesserung von 97.025 € (= 0,3 %) zu verzeichnen.

Die Corona-Krise hatte bisher keine gravierenden Auswirkungen auf das Budget und die Leistungen des Jugendamts. Es konnten leider einige Veranstaltungen der präventiven Sozialarbeit (u.a. bei Kreisjugendpflege, Jugendschutz, Zeltplatz Eltze) nicht stattfinden. Dies schlägt sich dort auch in geringeren Leistungsmengen und nicht erreichten Zielen nieder. Finanziell machen diese Bereiche aber nicht den Hauptanteil des Gesamtbudgets aus. Die "klassischen" Transferleistungen wie Erziehungshilfen oder Kindertagespflege wurden größtenteils nahtlos weitergezahlt, auch wenn stationäre Betreuungen für einige Wochen ausgesetzt waren. Zu Beginn der Krise wurden steigende Meldungen nach § 8a SGB VIII sowie Inobhutnahmen befürchtet, dies hat sich aber im Nachhinein nicht gezeigt.

Produkt 3410 (Unterhaltsvorschussleistungen):

Die Planverbesserung von 131.350 € ergibt sich hauptsächlich aus geringeren Personalkosten im Vergleich zum Plan. Es sind auch überplanmäßige Leistungsaufwendungen entstanden, diese wurden aber durch höhere Erträge vom Land sowie von den Unterhaltspflichtigen größtenteils kompensiert. Bei stabilen Fallzahlen konnte das Ziel der fristgerechten Bescheiderteilung erreicht werden.

Produkt 3610 (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege):

Die Budgetüberschreitung liegt bei 124.085 € (= 1,2 %) und ist angesichts des Gesamtbudgets von rund 10 Mio. € unerheblich. Von den nachträglich bereitgestellten Mitteln zur Förderung der Qualität in KiTa/Tagespflege in Höhe von 1,5 Mio. € wurden in 2021 lediglich knapp 40.000 € ausgezahlt. Der Zielwert bei den zur Verfügung stehenden Tagespflegepersonen wurde nicht ganz erreicht.

Produkt 3620 (Jugendarbeit):

Der Überschuss liegt bei 49.618 €. Durch Corona-Beschränkungen konnten weniger Maßnahmen der Kreisjugendpflege und bei den freien Trägern stattfinden, was an den geringeren Leistungsmengen und Zielerreichungen deutlich wird. Dementsprechend wurden auch weniger Zuschüsse für Jugendfreizeiten usw. an freie Träger gezahlt.

Produkt 3631 (Jugendsozialarbeit / Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz):

Die finanzielle Verbesserung von 171.663 € beruht darauf, dass durch die zeitweise Zuordnung zum Bildungsbüro weniger Personalaufwendungen für Jugendsozialarbeit anfielen, außerdem reduzierte sich der Bedarf an Zuschüssen für die BBg zeitweilig. Es fielen auch einige Veranstaltungen zum Jugendschutz aus, was sich jedoch eher bei den Zielen als im Gesamtbudget bemerkbar macht.

Produkt 3632 (Förderung der Erziehung in der Familie / Frühe Hilfen):

Es ergibt sich eine Budgetverbesserung in Höhe von 197.699 €. Aufgrund von Stellenvakanzen liegen die Personalkosten unter dem Planansatz. Weiterhin sind die Erträge für Eltern/Kind-Unterbringungen nach § 19 gestiegen (bei gleichbleibenden Aufwendungen). Für Begleitete Umgänge (§ 18 Abs. 3) sind zwar höhere Aufwendungen zu verzeichnen, diese sind angesichts des Gesamtbudgets für dieses Produkt jedoch nicht ausschlaggebend.

Bei den Frühen Hilfen wurden für die coronabedingten Ausfälle ausreichend Ersatzmaßnahmen geschaffen, daher ist das Leistungsbudget für diesen Teilbereich ausgeglichen, nach Wiederaufnahme der Babybegrüßungsbesuche im 2. Halbjahr konnte auch der Zielwert wieder erreicht werden.

Produkt 3633 (Hilfe zur Erziehung) / Produkt 3634 (Eingliederungshilfe / Hilfe für junge Volljährige / Inobhutnahme):

Die Budgets wurden bei diesen beiden Produkten insgesamt relativ gut eingehalten, ebenso die Zielwerte. Im Produkt 3634 wurden Ertragsausfälle bei Landeserstattungen für UMA durch Einsparungen bei Schulbegleitung nach § 35a (die wegen Corona reduziert werden mussten) und bei Inobhutnahmen ausgeglichen.

Produkt 3660 (Jugendzeltplatz Eltze):

Wie bei der allgemeinen Jugendarbeit wurden auch für den Zeltplatz zahlreiche Maßnahmen abgesagt. Es ergeben sich daher Gebührenausfälle bei kaum gesunkenen Fixkosten.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

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- Produktbericht gesamt