Vorlage - 2022/109  

Inhaltsbeschreibung:

Für das Haushaltsjahr 2021 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen. Im Gesamthaushalt 2021 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.003.700 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe 10.456.781 € so dass ein positives Jahresergebnis von 13.460.481 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist eine Verbesserung des Budgets von 2.074.365 € zu verzeichnen.

Der Fachdienst 25 „Straßenbau“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 291.793 € ab.

Das Produkt 54201 „Kreisstraßenunterhaltung“ schließt mit einer Budgetverbesserung in Höhe von rund 601.600 € ab. Obwohl die Abschreibungen in diesem Produkt um rd. 96.000 € gestiegen sind, konnten deutlich höhere als geplante Erträge aus Ersatzleistungen und aus der Kostenumlage erzielt werden, insgesamt rd. 64.500 €. Die Einsparung in den Sachkosten von rd. 637.000 € ergeben sich im Wesentlichen aus der Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen und Radwege. Die Minderaufwendungen resultieren sich u. a. aus dem Entfall der Maßnahme K13 Wipshausen. Stattdessen wurde die Maßnahme 2. BA Mehrum-Ohlum vorgezogen, welcher gegenüber der Maßnahme K13 Wipshausen günstiger war. Die Einsparung ist auch durch die teilweise angespannte Personalsituation im FD 25 zu erklären, nach derer nicht alle Straßenunterhaltungsmaßnahmen in der geplanten Zeit bearbeitet werden konnten.

Im Produkt 54202 „Kreisstraßenbau“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rund 328.000 €. Die Überschreitung ergibt sich im Wesentlichen aus geringeren aktivierten Eigenleistungen.

Im Produkt 54203 „Verwaltung der Kreisstraßen“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Die geplanten operationalen Ziele wurden nahezu erreicht, bzw. im Produkt 54201 „Kreisstraßenunterhaltung“ sogar übertroffen.

Im FD 26 „Bau- und Raumordnung“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 753.900 € eingetreten.

Aufgrund der Umorganisation des Fachdienstes wurden im Jahr 2021 deutliche Abweichungen in den Personalkosten in den einzelnen Produkten festgestellt. Für den gesamten Fachdienst wurden die Personalaufwendung „nur“ um 40.000 € überschritten. Anpassungen der Personalaufwendungen zu den einzelnen Produkten wurden im Haushalt 2022 berücksichtigt.

Die eingesparten Personalkosten im Produkt 51101 „Planung“ von rd. 140.000 € wurden aufgrund der Produktzuordnung von Mitarbeiter*innen dem Produkt 52101 „Bauaufsicht“ zugeschlagen, so dass es bei den Personalkosten mithin zu einer Budgetüberschreitung der Personalkosten kam. Des Weiteren führten in dem Produkt 52101 „Bauaufsicht“ deutlich höherer Erträge aus Bauaufsichtsgebühren und aus Erträgen aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen zu einer Budgetunterschreitung von rd. 658.400 €.

Das Budget 52201 „Wohnungswesen“ schließt aufgrund höherer Personalaufwendungen mit einer Budgetüberschreitung von rd. 35.600 € ab.

Im Produkt 52301 „Denkmalschutz“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Die operationalen Ziele wurden im Wesentlichen erreicht.

Im Budget des FD 27 „Immobilienwirtschaftsbetrieb“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 762.600 € ab. Für das Jahr 2021 wurde der FD 27 aufgrund haushaltstechnischer Vorgaben von vormals 5 auf nun 26 Produkte umorganisiert. Gleichzeitig mussten die Ansätze der vormals rund 150 Sachkonten in diesem Zuge auf rund 720 Sachkonten aufgeteilt werden. Dies führt unweigerlich zu einigen Abweichungen in allen Produkten.

Die Wesentlichsten Abweichungen ergaben sich bei den Personalaufwendungen, den Sachkosten und Erträgen.

Aufgrund diverser Stellenvakanzen und langzeiterkrankter Mitarbeiter*innen wurden Einsparungen in den Personalaufwendungen von rd. 600.000 € erzielt. Dagegen stehen Mehraufwendungen bei den Sachkosten von rd. 900.000 € aus der unterjährigen Anpassung von Sanierungsmaßnahmen, erhöhter Reinigungs- und sonstiger Nebenkosten, sowie von Aufwendungen der Kontroll- und Sicherheitsdienste. Der Großteil der Mehraufwendungen lassen sich auf Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung zurückführen. Der wesentliche Beitrag von rd. 1,1 Mio. € zur Budgetunterschreitung ergibt sich aus höheren Erträgen durch die Herabsetzung und Auflösung von Rückstellungen.

Die operationalen Ziele wurden erreicht.

Der Fachdienst 29 schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rund 47.300 € ab. Die Einsparungen ergeben sich aus geringeren Personalaufwendungen aufgrund von freien Stellen, die nicht sofort wiederbesetzt werden konnten.

Die operationalen Ziele wurden für die Kreisverwaltung mit 85 % verfehlt. Durch den Cyberangriff im Herbst 2021 sowie durch kurzfristige Beschaffungsrealisierungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie konnten nicht alle Verfahren elektronisch abgewickelt werden.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:
entfällt

Produktbericht einzeln

Produktbericht gesamt