Vorlage - 2022/070  

Inhaltsbeschreibung:

Für das Haushaltsjahr 2021 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2021 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.003.700 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe 10.456.781 € so dass ein positives Jahresergebnis von 13.460.481 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 1 für das Dezernat „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ ist eine Verbesserung des Budgets von 4.009.128 € zu verzeichnen.

Im FD 19 „Schule, Kultur, Sport“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von 2.374.955 € zu verzeichnen.

Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ wurde das Produktbudget um rd.          65.500 € unterschritten. Die Gründe liegen in geringeren Aufwendungen für Sachkosten und sonstiger Aufwendungen, insbesondere durch Einsparungen für die Beschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Hauptschule Hohenhameln.

Im Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ wurde das Budget im Wesentlichen aufgrund höherer Erstattungen von den Gemeinden um rd. 24.500 € unterschritten.

Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 118.200 €.  Die wesentlichsten Einsparungen ergeben sich aus geringerer Beschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen und Personalnebenkosten. Die Einsparungen ergeben sich bei allen Realschulen.

Das Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen; Oberschule“ verzeichnet eine Budgetunterschreitung von rd. 60.400 €. Die Budgetunterschreitung ergibt sich im Wesentlichen aus geringeren Personalaufwendungen und Einsparungen in den sonstigen Aufwendungen, sowie höherer Erstattungen vom Land und der Stadt Braunschweig.

Im Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 152.000 €. Obwohl verschiedenen Erträge um insgesamt rd. 73.000 € gesteigert werden konnten, vielen gleichzeitig höherer Personalkosten von rd. 80.000 € und höherer Sachkosten in Höhe von rd. 26.000 € an. Hinzu kamen um rd. 100.000 € höhere Abschreibungen als geplant. Die gestiegenen Aufwendungen ergaben sich auf verschiedenen Konten aller Schulen.

Im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ wurde das Budget um rd. 88.100 € überschritten. Obwohl die Aufwendungen für Personal und Sachkosten um rd. 120.000 € und Abschreibungen um d. 100.000 € gestiegen sind, wurden im Jahr 2021 auch höhere Erträge i. H. v. rd 86.000 € verzeichnet.

Das Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ verzeichnet eine Budgetüberschreitung von rd. 48.600 €. Das Ergebnis ergibt sich aus geringeren Aufwendungen und Erträgen für Schulessen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden weniger Schulessen angeboten und abgefragt. Der wesentliche Grund für die Überschreitung des Budgets liegt jedoch an einer Nachzahlung der Sachkostenerstattung für die Stadt Braunschweig für das Schuljahr 2019/2020 von rd. 61.000 €.

Das Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 26.100 € ab. Grund hierfür sind höhere Personalaufwendungen. Insgesamt wurden in diesem Jahr 4 Administratoren für die Schulen eingestellt. Entgegen den Planungen sind die Personalkosten für die Administratoren in diesem Produkt gebucht und nicht im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“. Geplant war die Beschaffung von zwei Fräsmaschinen. Diese Maschinen werden in diesem Jahr nicht mehr geliefert werden, so dass dadurch Minderaufwendungen von rd. 125.000 € erwartet werden. Weiterhin ergaben sich höhere Erträge aus der Inanspruchnahme oder Herabsetzung von Rückstellungen, sowie aus Erträgen aus Kopien.

Im Produkt 24101 „Schülerbeförderung“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 363.500 €. Die Fahrradprämie wurde von 10 € auf 20 € erhöht, so dass in diesem Bereich mit Mehraufwendungen von rd. 40.000 € ergaben. Demgegenüber stehen insbesondere Minderaufwendungen für den Linienersatzverkehr und der Beförderung von behinderten Schülern von rd. 257.000 €. Weitere Minderaufwendungen ergeben sich den Kosten für die übrige Schülerbeförderung, der Erstattung für Schülerbeförderungskosten und der Kosten für Schwimm- und Sportfahrten von insgesamt rd. 149.00 €. Die Minderaufwendungen ergeben sich aus coronabedingt ausgefallenen Schwimm- und Sportkursen, sowie coronabedingten Schulschließungen.

Das Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 1.660.700 € ab. Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Aufwendungen für Anschaffung von Geräten, Ausstattungen und Gebrauchsgegenständen sowie Aufwendungen für den Unterhalt von Grundstücken und baulichen Anlagen hier zentral veranschlagt wurden. Die tatsächlichen Aufwendungen erfolgten hingegen bei den jeweils betroffenen Produkten, insbesondere durch die Umstellung der Gymnasien von G8 zu G9. Für die Systemadministration an den Schulen waren 4 Personen eingeplant. Die Administratoren sind entgegen der Planung im Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ eingesetzt. Dies führte dort zu Mehraufwendungen und in diesem Produkt zu Minderaufwendungen. Des Weiteren sinkt der Zuschuss zum Mensaessen, da aufgrund der Corona-Pandemie weniger Essen angeboten und nachgefragt wurden.

Das Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 184.400 € ab. Grund hierfür sind geringere Personalaufwendungen i.H.v. 60.000 € durch unbesetzte Stellenanateile, und der Unterstützung des Gesundheitsamtes. Wie auch in den Schulen wurden bei den Sachkosten aufgrund der teilweisen Schließung der Büchereien Einsparungen gegenüber der Planung von rd. 70.000 € erzielt. Aufgrund der geschlossenen Büchereien, ergaben sich auch Minderaufwendungen für Geschäftsaufwendungen i.H.v. rd. 42.000 €.

Eine Budgetunterschreitung von rd. 92.700 € ist im Produkt 25201 „Kreismuseum“ zu verzeichnen. Der erhöhte Personalbedarf von rd. 40.000 € leitet sich aus einem außerplanmäßigen Personalbedarf und der Stundenerhöhung von vorhandenen Mitarbeitern*innen ab. Der erhöhte Bedarf wurde zur Katalogisierung der Sammlung des Kreismuseums benötigt. Da die geplanten Maßnahmen im Bauernhausmuseum Bortfeld auch im Jahr 2021 nicht durchgeführt wurden, ergaben rd.  50.000 € geringere Aufwendungen für die Kosten zur Konzeption Bauernhausmuseum. Ebenfalls wurden Einsparungen von rd. 76.000 € aufgrund der eingeschränkten, pandemiebedingten Öffnung für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen erzielt. Hinzu kommt, dass einige vorgesehen Beschaffungen nicht umgesetzt werden konnten.

Im Produkt 25202 „Archiv“ konnte im Wesentlichen aufgrund von geringeren Aufwendungen für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen eine Budgetunterschreitung von rd. 54.600 € erzielt werden.

Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Aufgrund einer teilweise unbesetzter Stelle im Produkt 35171 „Schulsozialarbeit“ sind geringere Personalaufwendungen in Höhe von rd. 23.300 € zu verzeichnen.

Im Produkt 42107 „Breitensportförderung“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Im Produkt 42401 „Sportstätten und Bäder“ ergibt sich aufgrund geringerer Erträge aus der Erstattung für Badeentgelte der Gemeinden eine Budgetüberschreitung von rd. 32.600 €. Diese Mindererträge lassen sich ebenfalls auf teilweise geschlossenen Bäder und Sportstätten zurückführen.

Die definierten operationalen Produktziele wurden zum Jahresende nahezu erreicht.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

- Produktbericht einzeln

- Produktbericht gesamt