Vorlage - 2021/1025
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 25, Ziffer 1.8 und 1.9) und dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 131 bis 165), zuzustimmen.
Inhaltsbeschreibung:
Doppischer Produkthaushalt
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2020.
Neben dem Rechnungsergebnis 2020, den Planansätzen 2021 und den Daten des Planjahres 2022 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2023 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2024 und 2025 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 01 für das Dezernat 1 befindet sich auf den Seiten 57 bis 59.
Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 15) gesondert aufgeführt.
Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 5,3 Mio. € im Jahr 2022 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2022 - 2025 aufgeführt (Seite 455).
Der Zuschussbedarf des Fachdienst Schule, Kultur und Sport bleibt trotz diverser Anpassungen in den einzelnen Produkten insgesamt stabil. Kostensteigerungen ergeben sich im Bereich der Schülerzeitkarten und Fahrradprämie, sowie bei verschiedenen Sanierungsmaßnahmen. Aufgrund der Anpassung der Personalaufwendungen gegenüber der letztjährigen Finanzplanung und der angepassten Ausplanung von Aufwendungen für Unterhaltung- und Anschaffungskosten im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ konnte der Mittelmehrbedarf ausgeglichen werden.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.